Ausschüsse

Unsere Beiträge

Ausschuss für Finanzen und Beteiligung

Sachstand der Überarbeitung des Beteiligungskodex

Im Zuge der Aufarbeitung der „Schüler-Affäre“ und der Veröffentlichung des Public Corporate Governance-Musterkodex im Januar 2020 sollten auch die Grundsätze guter Unternehmensführung der Landeshauptstadt Wiesbaden

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Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit

Weihnachtsbeleuchtung

In der Vorweihnachtszeit soll sowohl in der Fußgängerzone als auch in der Wilhelmstraße die Weihnachtsbeleuchtung nicht nur zeitlich reduziert werden, sondern darüber hinaus soll auch

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Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit

Insolvenzen im Handwerk – jetzt gegensteuern!

Neben der Inflation machen vor allem die stark steigenden Gas- und Strompreise den Wiesbadener Betrieben schwer zu schaffen. Jüngster Berichterstattung gemäß melden sich bei Beratern

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Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaft

Probealarm an Schulen

An einigen Wiesbadener Schulen wurden in den letzten Wochen vereinzelt Probealarme durchgeführt. Dabei verliefen viele Proben unproblematisch, eine Schule zeigte jedoch erheblichen Verbesserungsbedarf. An der

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Revisionsausschuss

Sportpark Rheinhöhe

In der Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause am 14.07.2022 wurde mit den Stimmen der Mehrheit der 3. Abschnitt des Sportparks Rheinhöhe beschlossen.Die Fraktion BLW/ULW/BIG wies darauf

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Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie

Neophyten in Wiesbadener Naturschutzgebieten

In einem Bericht des WK vom 15.10.2022 beklagen der Nabu Wiesbaden und EcoAid die massive Ausbreitung von Neophyten in Wiesbadener Naturschutzgebieten. Ganze Biotope können durch

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Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie

Sachstandsbericht Wiesbadener Integrationsvereinbarung

Auf Basis der Wiesbadener Linie der Toleranz und Integration haben seit 2007 diverse Religionsgemeinschaften die Vereinbarung zur Förderung der Integration durch Zusammenarbeit (kurz: Integrationsvereinbarung) mit

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Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit

Online-Banking für E-Signatur nutzen?

In der Universitätsstadt Marburg können die Bürgerinnen und Bürger seit Juni ihren Online-Banking-Zugang bei zwei lokalen Banken nutzen, um für städtische Dienstleistungen ihre E-Signatur zu

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Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit

Awarness

Awareness ist im alltäglichen Umgang mit IT-Systemen eine elementare Sicherheitsmaßnahme und stellt neben der Softwaresicherheit ein Stützpfeiler der Sekurität von Daten dar, die immer wieder

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Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit

Mehr Gewerbeflächen für Wiesbaden

Wie viele deutsche Städte und Kommunen wird auch Wiesbaden in den nächsten Jahren in wirtschaftlicher Hinsicht mit Herausforderungen konfrontiert. Vor allem die stark steigenden Preise

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Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaft

Städtepartnerschaft Wiesbaden Kamenez-Podolski

Vor ungefähr 30 Jahren hatte der damalige Schulleiter der Schulze-Delitzsch-Schule gemeinsam mit einigen Kolleginnen und Kollegen der Schule den Förderverein Wiesbaden-Schierstein/Kamenez-Podolski gegründet. Die Bezeichnung Wiesbaden-Schierstein

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Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie

Tropische Mückenarten in Wiesbaden?

Diverse Forschungsinstitute und Experten[1] warnen davor, dass durch die zunehmend heißen Sommer sich Populationen von bisher nicht heimischen Arten in unserem Ökosystem akklimatisiert haben und

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Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie

Nachhaltige Reduzierung der Flyer-Flut

Fraktionen, Institutionen, teilweise auch Privatpersonen (z.B. ehemalige Stadtpolitiker) werden förmlich überschwemmt mit Flyern aus verschiedenen Bereichen (z.B. Kultur, Veranstaltungen, Umwelt u.a.), die zum großen Teil

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Ausschuss für Mobilität

Wiesbadener Bilanz des 9-Euro-Tickets

In dem Zeitraum 1. Juni 2022 bis 31. August 2022 wurde das 9-Euro-Ticket in Deutschland angeboten. Nutzerinnen und Nutzer des Öffentlichen Personennahverkehrs konnten für jeweils

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Anfragen und Antworten

Personalmangel im Dezernat V?

Wieder einmal erreicht uns heute anstatt einer Antwort auf unsere Anfrage 79-2022 die Bitte des zuständigen Dezernates V nach Fristverlängerung. Begründet wird diese Bitte mit

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Stadtverordnetenversammlung

Umleitung Erbenheim Berliner Straße

Seit dem 29. Juli 2022 ist die Durchfahrt durch Erbenheim komplett gesperrt, weil die Bahnbrücke, die über die Berliner Straße führt, demontiert wird. Die Berliner

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Stadtverordnetenversammlung

Grundsatzvorlage Sanierung Walhalla

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten die Planung dahingehend zu verändern, dass das Bestandsgebäude an der Hochstättenstraße erhalten bleibt oder durch einen entsprechend

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Stadtverordnetenversammlung

Projekt meinRad – ESWE Verkehr

Einschlägiger Berichterstattung gemäß ist das Projekt „meinRad“ des Wiesbadener Mobilitätsdienstleisters ESWE Verkehr vorerst gescheitert. Es gab nur so wenig Vermietungen bzw. Ausleihungen, dass die Wirtschaftlichkeit

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Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit

Fotovoltaik Busdepot ESWE Verkehr

Im Jahr 2011 hat die Wiesbadener Firma Huhle für 2,5 Millionen Euro ein Depotdach auf dem Busport des Wiesbadener Verkehrsbetriebs ESWE gebaut. Hierauf befindet sich

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Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit

Die Ausbildungssituation in Wiesbaden

Kürzlich wurden Zahlen der Abteilung Schulsozialarbeit im Amt für Soziale Arbeit Wiesbaden veröffentlicht, deren Aufgabe unter anderem darin besteht, Schülerinnen und Schüler bei der beruflichen

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Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit

Mehr Sicherheit durch Poller in der Innenstadt

Seit vielen Jahren ist die Notwendigkeit von Pollern, die vor Amokfahrern und Terrorismus schützen sollen, in Wiesbaden ein Thema. Mehrfach wurde gefordert, dass das entsprechende

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Revisionsausschuss

AWO – Anonyme E-Mails

Die Vorgänge bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) haben Politik und Gesellschaft fassungslos gemacht, das Vertrauen in diese Einrichtung tief erschüttert, und beschäftigen nicht nur die Politik:

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Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaft

Generalsanierung Staatstheater

Das von der Stadt gemeinsam mit dem Land Hessen getragene Hessische Staatstheater Wiesbaden wurde zuletzt in den 1970er Jahren generalsaniert. Seitdem sind die Bausubstanz und

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Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie

Müllheizkraftwerk Wiesbaden endlich realisieren

Durch das neue Müllheizkraftwerk Wiesbaden (MHKW) wird  eine zukunftssichere Entsorgungskapazität vor Ort gesichert. Das gilt sowohl für Siedlungsabfälle der Einwohnerinnen und Einwohner der Landeshauptstadt Wiesbaden,

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Ausschuss für Mobilität

Fahrradverkehr in der Rheinstraße

Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BLW/ULW/BIG und Freie Wähler/pro Auto für den Ausschuss für Mobilität am 12. Mai 2022 Gerade zu Stoßzeiten kann die Verkehrssituation

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Ausschuss für Mobilität

Entlastung des Wiesbadener Verkehrs

Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BLW/ULW/BIG und Freie Wähler/pro Auto für den Ausschuss für Mobilität am 12. Mai 2022 Die aktuelle Verkehrssituation in Wiesbaden ist

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Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie

Solarkataster nutzen 

Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG für den Ausschuss Umwelt, Klima und Energie am 10. Mai 2022 Ob ein Hausdach für eine Solarstromanlage (Photovoltaik)

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Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie

Keine künstlichen Blumen

Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG für den Ausschuss Umwelt, Klima und Energie am 10. Mai 2022 Die Anlagen auf dem Neroberg rund um

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Ausschuss für Mobilität

Zwischenbericht zum Projekt Brennstoffzellenbusse

ESWE Verkehr bezeichnet sich selbst als umfassender Mobilitätsdienstleister, der das Ziel eines komplett emissionsfreien ÖPNV verfolgt. Die Brennstoffzellentechnik unter Verwendung von „grünem“ Wasserstoff sei dabei

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Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport

Sportinternat für Wiesbaden

Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG für den Ausschuss Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport am 12. Mai 2022 Es ist schon längere Zeit her dass

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Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit

Open Source

Open Source Software-Monokulturen können mit weniger Aufwand Opfer von Cyberagriffen werden und so schneller ein höheres Schadensausmaß erreichen. Außerdem ergeben sich wichtige Fragen hinsichtlich des

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Anfragen und Antworten

Einlagerung von umgerüsteten Dieselbussen

Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG nach § 45 der Stadtverordnetenversammlung 2019 verkündete ESWE Verkehr seine Vision von einem komplett emissionsfreien Verkehr. Das Unternehmen wollte neben Elektromobilität

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Ausschuss für Finanzen und Beteiligung

Grün-rot-rot-lila Personalchaos bei der WJW

Die jüngsten Ereignisse hinsichtlich des Umgangs mit dem bisherigen Geschäftsführer der Wiesbadener Jugendwerkstatt (WJW) haben auf vielen Ebenen für Empörung gesorgt. Es drängen sich Fragen

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Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaft

Umsetzung UBUS in Wiesbaden voranbringen

An hessischen Schulen sind seit 2018 sozialpädagogische Fachkräfte im Rahmen der „Unterrichtsbegleitenden Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte (UBUS)“ tätig. Die Schülerinnen und Schüler werden von den

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Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaft

Schulformwechsel – die weiterführende Schule

Nach der Grundschulzeit wechseln die Grundschüler auf die weiterführende Schule. Grundsätzlich treffen dabei die Eltern, mit Unterstützung der Lehrkräfte, die Entscheidung, welche Schulform für die

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Ausschuss für Mobilität

Pförtnerampel Berliner Straße

Die Pförtnerampel in der Berliner Straße stadteinwärts sorgt nach wie vor für großen Verdruss bei Autofahrern, welche in Richtung Moltkering / Bierstadt abbiegen wollen. Hier

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Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie

Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine

Seit Kurzem herrscht ein Krieg in der Ukraine, der in den letzten Tagen Tausende Menschen dazu bewegt, aus ihrem Land flüchten zu müssen. Wie die

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Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport

Fläche für Padel-Tennis schaffen

Padel-Tennis ist ein Doppel-Rückschlagspiel. Es wird ähnlich wie Tennis gespielt, allerdings mit kürzeren Schlägern ohne Bespannung. Die Markierungen orientieren sich an den Markierungen des traditionellen

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Anfragen und Antworten

Umwidmung von Kita-Räumen in Wohnraum

Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG nach § 45 der Stadtverordnetenversammlung Der WK berichtet in seiner Ausgabe vom 28.02.2022 von den Problemen mit einer Mieterin im Dachgeschoss

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Pressemitteilungen

Einlagerung von umgerüsteten Dieselbussen

2019 verkündete ESWE Verkehr seine Vision von einem komplett emissionsfreien Verkehr. Das Unternehmen wollte neben Elektromobilität auch bei den Dieselbussen die modernste Technologie nutzen und

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Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit

Kinderweihnachtsmarkt

Der Kinderweihnachtsmarkt auf dem Luisenplatz war zeitgleich mit dem Sternschnuppenmarkteröffnet worden und endete am 9. Januar 2022. Er umfasste besondere Unterhaltungsprogrammefür Kinder, gastronomische Angebote, Warenverkaufsstände

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Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit

iRich

Die Plattform iRICH ist eine innovative Lösung für das Sitzungsmanagement und bietet fürStadtverordnete und ihre ehrenamtliche Arbeit viele Vorteile. Bei iRich handelt sich um einenSitzungsdienst,

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Ausschuss für Mobilität

Erneuerung der Dotzheimer Straße

Die Dotzheimer Straße ist seit Jahren im Bereich zwischen der Schwalbacher Straße und dem 1.Ring eine Buckelpiste mit zahlreichen Schlaglöchern oder deren notdürftigen Reparaturen.Der Ausschuss

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Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport

Liegeplätze im Schiersteiner Hafen

Der Presse konnte am 3. Januar 2022 entnommen werden, dass ein Investor eine neueSteganlage für Boote und damit 70 neue Liegeplätze im Schiersteiner Hafen errichten

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Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit

Attraktivitätssteigerung der Wiesbadener Innenstadt

Nicht nur mit dem Masterplan Innenstadt hat das entsprechende Dezernat bereits viele guteAnsätze, Maßnahmen und Strategien ausgearbeitet und angestoßen, wie Leerstände in derInnenstadt bekämpft, die

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Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie

Dem Fachkräftemangel in Kita und Krippe entgegenwirken

Vermehrt häufen sich Beschwerden von Eltern über Personalmangel an den Kindertagesstätten,die ihre Kinder besuchen. Dies kann schwerwiegende Konsequenzen sowohl für die zu betreuendeKinder haben, als

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Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaft

Designpionier in seiner Heimatstadt ehren

Der 1932 in Wiesbaden geborene Dieter Rams gilt international als einer der bedeutendsten undeinflussreichsten Gestalter und Industriedesigner der Moderne. Durch seine Entwürfe seit den1960er Jahren,

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Ausschüsse

Vorgänge der AWO

Die Vorgänge bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) haben Politik und Gesellschaft fassungslosgemacht und das Vertrauen in diese Einrichtung tief erschüttert. Seitens der ehemaligenGeschäftsführung und deren Begünstigten

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Ausschuss für Mobilität

Gründe für die Ablehnung des 365-Euro-Tickets

In der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 4. November 2021 berichtete Herr Stadtrat Kowolunter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“, dass seitens des Bundesverkehrsministeriumsder Antrag auf Förderung des 365-Euro-Tickets,

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Ausschuss für Finanzen und Beteiligung

Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Der Ausschuss möge beschließen:Der Hebesatz für die Gewerbesteuer beträgt für die Jahre 2022 und 2023 440 v.H.. Der Entwurfder Haushaltssatzung ist entsprechend anzupassen.

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Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie

Umweltfreundlichere Alternativen zu Streusalz

Bereits seit Jahren wird die verheerende Wirkung von Streusalz auf die Umwelt beklagt. Korrosion, negative Auswirkungen auf Bauwerke, Pflanzensterben, insbesondere Straßenbäume sind davon betroffen. Als

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Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport

Safe Sport – ein sicheres Umfeld ist ein Muss

Ein sicheres Umfeld im Sport ist für Sportlerinnen und Sportler gleichermaßen wichtig. Die Folgenkörperlicher, seelischer und sexualisierter Gewalt rufen traumatische Störungen bei den Opfernhervor. Anfang

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Pressemitteilungen

Fraktion BLW/ULW/BIG will Aufklärung

Die Situation rund um die Besoldung des Betriebsratsvorsitzenden Wolfgang Klumb wird immer bizarrer.Die Fraktion BLW/ULW/BIG hatte am 05.11.2021 eine Anfrage an den Magistrat gerichtet, die

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Pressemitteilungen

Begünstigung bei ESWE-Verkehr?

Betriebsrat und Geschäftsleitung von ESWE-Verkehr „mauern“ Aktuell ist laut unseren Informationen die WVV-Revision bei ESWE-Verkehr tätig. Es gibt ein anonymes Schreiben, das unserer Fraktion vorliegt,

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Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit

Bekämpfung digitaler Gewalt

Gewalt im digitalen Raum äußert sich in den verschiedensten Formen und ist einPhänomen, dessen kontinuierliche Entwicklung sich bundesweit feststellen lässt. Gewaltim Internet findet vor allem

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Ausschuss für Finanzen und Beteiligung

Tierheim Wiesbaden

Während der Coronapandemie haben sich viele Menschen ein Haustier zugelegt, um fehlenden Sozialkontakte zu kompensieren. Nach dem Ende von Lockdown und Kontaktbeschränkungen passen viele dieser

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Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport

Vorstellung des Sportkonzepts auf dem Gräselberg

Mit dem Projekt „Der Gräselberg verbindet – Eigentumübergreifendes Grün-, Wege- undSportkonzept für das Quartier Gräselberg in Wiesbaden“ ist ein umfangreicher Maßnahmenkatalogentstanden. Im Rahmen des angelegten

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Pressemitteilungen

Werkswohnungen auf dem HSK-Gelände

BLW/ULW/BIG fordert alternative Planungen Helios sowie die städtische Wohnbaugesellschaft GWW planen die Errichtung von Werkswohnungen auf dem seit 40 Jahren naturbelassenen Areal des HSK-Geländes um

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Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit

Zusätzliche Außengastronomie-Flächen weiterhin ermöglichen

Der Ausschuss möge beschließen,die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:der Magistrat wird gebeten, zu berichten, wie die Möglichkeit einer unbürokratischen Genehmigung von zusätzlichenAußengastronomieflächen bislang angenommen wurde, welche Kosten

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Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit

Jugendarbeitslosigkeit in Wiesbaden

Nicht nur, aber vor allem bedingt durch das Pandemiegeschehen, ist die Arbeitslosenquote inWiesbaden wie in vielen deutschen Kommunen höher, als in den Vorjahren. Zwar konnte

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Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit

Facebook-Auftritte von öffentlichen Stellen der Stadt

Am 16. Juni 2021 ging ein Rundschreiben1 des Bundesbeauftragten für Datenschutz undInformationsfreiheit, Prof. Ulrich Kelber, an alle Bundesministerien und oberste Bundesbehörden.In diesem Rundschreiben ging es

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Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau

Fakten statt Fiktion

In den letzten Wochen und Monaten wurde immer wieder öffentlich der große Leerstand in derWiesbadener Innenstadt thematisiert. Der Leerstand in der Wiesbadener Innenstadt ist nicht

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Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau

Die Hochschule Rhein-Main und der Herderplatz

Der Herderplatz birgt ein ungenutztes Potenzial. Stadtplanerisch entspricht er nicht mehr demneusten Standard. Dies hat auch die Stadt Wiesbaden erkannt und einenUmgestaltungswettbewerb mit der Hochschule

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Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau

Den Wiesbadener Kranzplatz umgestalten

Der Kranzplatz – ein historischer und belebter Ort Wiesbadens. Neben einem der wichtigstenWahrzeichen Wiesbadens grenzen Restaurants, Bars und auch die Staatskanzlei an diesen Ort.Viele Touristen

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Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit

Frauen langfristig vor häuslicher Gewalt schützen

Der Mangel an Plätzen in Frauenhäusern ist in vielen Städten Deutschlands ein bekanntes Problem. ImVergleich mit anderen Städten schneidet Wiesbaden, gemessen an UN-Richtlinien, vergleichsweise gutab.

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Pressemitteilungen

Junge Migranten und Umweltschutz

Mit einem Antrag im kommenden Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie möchte Faissal Wardak, der stellvertretende Vorsitzenden der Fraktion BLW/ULW/BIG zugewanderte junge Menschen

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Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie

Aus Straße Park machen

Der Kurpark ist neben dem Kurhaus und dem Staatstheater eine der vielen Sehenswürdigkeitenunserer schönen Landeshauptstadt. Auch im weiteren Verlauf des Kurparks Richtung Sonnenbergdient der Park

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Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaft

Kulturförderung in Zeiten der Pandemie

Durch die weltweite Corona-Pandemie und die dadurch notwendigen Maßnahmen zumGesundheitsschutz, wurden die kulturellen Institutionen, Träger und Akteure sowie dieKreativwirtschaft auch vor Ort in Wiesbaden massiv

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Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaft

Jahr des Wassers

Die Landeshauptstadt Wiesbaden hat für das kommende Jahr 2022 das „Jahr des Wassers“ausgerufen, zu dem es zahlreiche Veranstaltungen in Kooperation mit unterschiedlichenInstitutionen geben soll, um

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Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit

Versenkbare Poller in Wiesbaden

Die Amokfahrt auf dem Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche in Berlin imJahr 2016, sowie weitere Attentate mit Kraftfahrzeugen in anderen europäischen Städten,sind ausschlaggebend dafür gewesen,

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Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport

Gestaltung des Rhein- und Mainufers

Der Bereich am Rhein- und Mainufer soll neu gestaltet werden. Hierfür wurden bereits Ideengesammelt, mit denen das rhein.main.ufer-Konzept in den Bereichen Freizeit/Erholung, Natur- undLandschaftserleben sowie

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Ausschuss für Mobilität

Brandschutz bei ESWE Verkehr

Die Elektrifizierung der Busflotte von ESWE Verkehr bringt neue Gefahren mit sich. Und in keiner anderen Stadt in Deutschland wurden bisher so viele Elektrobusse gekauft

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Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie

Junge Migranten und Umweltschutz

Viele neu zugewanderte junge Menschen sollten motiviert werden, sich für die Natur und für Umweltschutz in ihrer neu gewählten Heimat zu engagieren.  Um die Bindung

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Pressemitteilungen

Milieuschutzsatzung für Wiesbaden

Zwei Jahre Stillstand bei der Stadtregierung Bereits im September 2019 hatte die damalige Rathausfraktion LKR – ULW einen Antrag zur Milieuschutzsatzung im Zusammenhang mit dem

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Ausschuss für Mobilität

Anbindung des Nerobergs an den ÖPNV

Der Neroberg ist ein beliebtes Ausflugsziel für Einheimische und Touristen. Griechische Kapelle, Opelbad, Gastronomie, Kletterwald, Erlebnismulde oder auch einfach die spektakuläre Aussicht über Wiesbaden locken

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Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaft

Luftfilteranlagen in Schulen

Vor den Sommerferien ist die Sorge vieler Eltern und Lehrkräfte angesichts der sich ausbreitenden Delta-Variante groß, wie „coronafest“ die Schulen auf das neue Schuljahr vorbereitet

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Stadtverordnetenversammlung

Luftfilteranlagen in Schulen

Betreff:Luftfilteranlagen in Schulen Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt, FW-Pro Auto undBLW/ULW/BIG vom 08.07.2021 –Antragstext:Vor den Sommerferien ist die

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Stadtverordnetenversammlung

Informationsfreiheitssatzung für Wiesbaden forcieren

Seit 2018 ermöglicht das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz den hessischenKommunen, eigene Informationsfreiheitssatzungen zu erlassen. Durch eine derartige Satzungerhalten interessierte Bürgerinnen und Bürger, aber z.B. auch

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Ausschuss für Mobilität

Dem Verkehrschaos entgegenwirken

Seit Freitag, dem 18. Juni 2021, 17:00 Uhr befindet sich Wiesbaden im verkehrlichenAusnahmezustand. Die notwendig gewordene Sperrung der Salzbachtalbrücke ist für die StadtWiesbaden und ihren

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Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie

Rattenbekämpfung in der Innenstadt

Immer mehr Ratten machen sich in der Wiesbadener Innenstadt breit und stellen ein Hygiene- undGesundheitsrisiko für Menschen und andere Tierarten dar. Der vermehrte Hausmüll, der

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Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie

Mehr Begrünung und Erholung in der Fußgängerzone

Zwischen Mauritiusplatz und Bärenstraße gibt es kaum Möglichkeiten sich hinzusetzen und imSchatten zu verweilen. Eine zusätzliche Begrünung durch Bäume, Wiesen oder andereschattenspendende Maßnahmen, wie die

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Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport

Sachstand Ersatzfläche Sportpark Rheinhöhe

Hinsichtlich des Vorhabens „Sportpark Rheinhöhe“ hat sich im letzten Jahr herausgestellt, dassdas Vorhaben deutlich teurer wird als geplant. Die Gesamtkosten sind um 35,5 Mio. €

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Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport

Naturrasen für den TuS Kostheim 05 e.V.

Seit 2009 versucht der TuS Kostheim 05 e.V. auf unterschiedlichen Wegen, Zuschüsse von derLandeshauptstadt Wiesbaden und dem Land Hessen für den Umbau des Hartplatzes zu

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