Ausschüsse
Unsere Beiträge
Auswirkung der Zinsentwicklung auf den städtischen Haushalt
Durch den seit 2012 unter 1 % liegenden Leitzins der EZB waren für ein Jahrzehnt öffentliche Haushalte in der Lage, ihr Investitionsvolumen durch einen erheblichen
Karstadt-Standort jetzt sichern!
In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die LINKE, Volt, FW/Pro Auto und BLW/ULW/BIG vom 08.11.2022 wurde der Magistrat
Evaluation (Kinder-)sternschnuppenmarkt
Sternschnuppenmarkt und Kindersternschnuppenmarkt haben im Dezember 2022 wieder zahlreiche Besucher aus der Region nach Wiesbaden gelockt. Die Märkte umfassten gastronomische Angebote, Warenverkaufsstände und Lichtinszenierungen zur
Einführung des Gewerbeflächenkatasters beschleunigen
Zahlreiche Städte im Rhein-Main-Gebiet verfügen bereits über ein Gewerbeflächenkataster. So hat das bereits seit vielen Jahren in Frankfurt am Main geführte Gewerbeflächenkataster positive Effekte für
Nutzung Bürgerhäuser
Wiesbaden ist mit einer Vielzahl von Bürgerhäusern ausgestattet. Diese werden von zahlreichen unterschiedlichen Institutionen und Personen das ganze Jahr genutzt. Häufig treten dabei aber auch
Sozialhilferechtliche Leistungsprüfung im Fall der Wohnungsvermietung des ehemaligen Oberbürgermeisters an seine Mutter
In der Presse wurde über Mietzahlungen an den ehemaligen Oberbürgermeister Sven Gerich durch das „Sozialamt“ („gemeint war offensichtlich das Amt für Grundsicherung und Flüchtlinge“) berichtet.
Schließung eines Caterers für die Mittagsverpflegung in Wiesbadener Schulen
Unmittelbar nach dem Ende der Weihnachtsferien wurde vom Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz der Betrieb eines Caterers endgültig geschlossen. Zahlreiche Schulen waren von der Schließung
Erstorientierung für Geflüchtete
Die Mittel für Erstorientierungskurse für Geflüchtete wurden von der Bundesregierung für das Jahr 2023 von 46 Millionen Euro auf 23 Millionen Euro reduziert. Diese Kurse,
Vorstellung BerufsWege für Frauen e.V.
Die antragsstellenden Fraktionen möchten Frauen in der Arbeitswelt gezielt unterstützen, insbesondere bei den Themen Lohngleichheit und Chancengleichheit. Frauen müssen im Jahr 2023 die gleichen Möglichkeiten
Angriff auf Rettungskräfte
In der Silvesternacht 2022/2023 kam es zu massiven Ausschreitungen in der gesamten Bundesrepublik. Rettungskräfte wurden beschimpft, attackiert, verletzt. Seitdem wird vermehrt darüber diskutiert, wie sich
Energiewende beschleunigen – Hindernisse abbauen
Stecker-Solaranlagen bzw. sog. Balkonkraftwerke werden immer beliebter. Sie sind für viele Bürger mit eigener Immobilie oder auch Mieter mit Balkon eine einfache Möglichkeit ohne große
Gasexplosion Nordenstadt
Anfang 2023 kam es in einem Wohnhaus in Nordenstadt zu einer Gasverpuffung. Grund war, dass eine zuführende Gasleitung defekt war, das Gas dadurch aus der
Sachstand Dywidag-Kuppel
Zu den bedeutendsten Zeugnissen der Industriekultur in Wiesbaden zählt die so genannte Dywidag-Kuppel aus dem Jahr 1931, die als einmalige Leistung der Ingenieurskunst der Firma
Ein dritter Tag für das Theatrium – ein dritter verkaufsoffener Sonntag für die Innenstadt
Der Magistrat plant, das Wilhelmstraßenfest zukünftig auf drei Tage zu verlängern. Für die Jahre, in denen das Theatrium nicht auf das lange Fronleichnam-Wochenende fällt, bedeutet
Kein weiteres Verkehrschaos – Zurück zur Normalität
Die geplante neue Verkehrsführung im Bereich Berliner Straße/Abraham-Lincoln-Straße (Sitzungsvorlage 22-V-66-0232) führt nicht wie in der Sitzungsvorlage beschrieben zu einer Verbesserung, sondern zu einer erheblichen Verschlechterung
Justus-von-Liebig-Schule in Erbenheim
Aufgrund der zunehmenden Entwicklung der Einwohnerzahl in Erbenheim, vor allem auch bedingt durch das Neubaugebiet Erbenheim-Süd, ist eine Erweiterung der Justus-von-Liebig-Schule unumgänglich. Hierzu gibt es
Übersicht der kulturhistorischen Werke im Rathaus
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 14.07.2022 beschlossen, das Wiesbadener Rathaus zu sanieren. Das „Neue Rathaus“ ist als Einzelkulturdenkmal geschützt und ist in seiner heutigen Gestalt ein
Neue Wohnungen können nicht warten – Magistrat muss bei der Überarbeitung der Stellplatzsatzung endlich ins Handeln kommen
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau Nr. 0096 vom 9. November 2021 wurde der Magistrat gebeten, einen Sachstandsbericht zur in 2018 (!)
Zukunft von Galeria Karstadt Kaufhof – Für den Erhalt kämpfen, auf den Worst Case vorbereitet sein
Am 31. Oktober hat die Warenhaus Galeria Karstadt Kaufhof einen Antrag nach §270d der Insolvenzordnung (Schutzschirmverfahren) gestellt. Das Unternehmen hatte bereits im Jahr 2020 ein
Sachstand der Überarbeitung des Beteiligungskodex
Im Zuge der Aufarbeitung der „Schüler-Affäre“ und der Veröffentlichung des Public Corporate Governance-Musterkodex im Januar 2020 sollten auch die Grundsätze guter Unternehmensführung der Landeshauptstadt Wiesbaden
Verzögerungen bei der Neubesetzung der Stelle des City-Managers
Im Februar 2022 wurde bekannt, dass der bisherige City-Manager seine Stelle Ende März verlassen wird. Bis zum heutigen Tage steht nicht fest, wann ein neuer
Weihnachtsbeleuchtung
In der Vorweihnachtszeit soll sowohl in der Fußgängerzone als auch in der Wilhelmstraße die Weihnachtsbeleuchtung nicht nur zeitlich reduziert werden, sondern darüber hinaus soll auch
Insolvenzen im Handwerk – jetzt gegensteuern!
Neben der Inflation machen vor allem die stark steigenden Gas- und Strompreise den Wiesbadener Betrieben schwer zu schaffen. Jüngster Berichterstattung gemäß melden sich bei Beratern
Sachstand Wickerbach-Grundschule in Wiesbaden-Naurod
Die Wickerbach-Grundschule in Wiesbaden-Naurod wird nicht nur von den Grundschülerinnen und -schülern aus dem Ortsteil Naurod, sondern auch von den Kindern aus den Wiesbadener Ortsteilen
Probealarm an Schulen
An einigen Wiesbadener Schulen wurden in den letzten Wochen vereinzelt Probealarme durchgeführt. Dabei verliefen viele Proben unproblematisch, eine Schule zeigte jedoch erheblichen Verbesserungsbedarf. An der
Wegfallende Parkplätze ohne adäquaten Ersatz für Lehrerinnen und Lehrer der Elly-Heuss-Schule
Die Elly-Heuss-Schule hat sich neben der allgemeinen Förderung jeder einzelnen Schülerin und jedes einzelnen Schülers auch Schwerpunkte für die besondere Förderung von Talenten und Neigungen
Einführung künftiger Bedingungen für den Erhalt eines städtischen Stipendiums
Ein Stipendium ist eine finanzielle oder ideelle Förderung bestimmter Personengruppen. Zusätzliche Angebote im Rahmen des Förderprogramms sind nicht selten verpflichtend. Dabei kann es sich beispielsweise
Sportpark Rheinhöhe
In der Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause am 14.07.2022 wurde mit den Stimmen der Mehrheit der 3. Abschnitt des Sportparks Rheinhöhe beschlossen.Die Fraktion BLW/ULW/BIG wies darauf
Neophyten in Wiesbadener Naturschutzgebieten
In einem Bericht des WK vom 15.10.2022 beklagen der Nabu Wiesbaden und EcoAid die massive Ausbreitung von Neophyten in Wiesbadener Naturschutzgebieten. Ganze Biotope können durch
Sachstandsbericht Wiesbadener Integrationsvereinbarung
Auf Basis der Wiesbadener Linie der Toleranz und Integration haben seit 2007 diverse Religionsgemeinschaften die Vereinbarung zur Förderung der Integration durch Zusammenarbeit (kurz: Integrationsvereinbarung) mit
Rheinstraße nicht zur Crack-Straße werden lassen
Auf dem Mittelstreifen der Rheinstraße hat sich in den vergangenen Monaten ein Drogentreff gebildet, der sich langsam, aber sicher zu einem bekannten Szenetreffpunkt entwickelt, wo
Evaluation Grünflächenanteil der städtischen Flächen in Wiesbaden
Ein Satellitencheck aus dem Jahr 2016 zeigte, dass die Landeshauptstadt Wiesbaden einen Grünflächenanteil von ca. 78% aufweist und damit in der Rangliste der grünsten Städte
Can Bixby be used with Home Assistant? Voice Assistant
Has an association – on a range from 1 to to sites that have been flagged as malicious. The higher the number is, the higher
Energiesparen an Schulen mit Augenmaß – Bundesvorgaben umsetzen statt lebensfremder Konzepte des Städtetags
Die Bundesregierung hat auf Grundlage des Energiesicherungsgesetzes am 26. August die Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung erlassen. Diese sieht Höchsttemperaturen für die Lufttemperatur in öffentlichen Gebäuden vor. Ausgenommen von
ESWE Verkehrschaos belastet weiterhin die Wiesbadener Stadtgesellschaft
Seit dem 5. September 2022 fahren die Wiesbadener Stadtbusse nicht mehr im bisherigen Rhythmus unter der Woche, sondern nach dem Samstagsfahrplan. Dadurch werden statt der
Parklets zukunftsfähig machen – Urbanität gestalten
Die im Zuge des „Corona-Hilfsprogramms“ ermöglichte unbürokratische Erweiterung der Außengastronomieflächen auf bis dahin als Parkplatz genutzten Flächen (= Parklets) hat die Wiesbadener Gastronomie in einer
Online-Banking für E-Signatur nutzen?
In der Universitätsstadt Marburg können die Bürgerinnen und Bürger seit Juni ihren Online-Banking-Zugang bei zwei lokalen Banken nutzen, um für städtische Dienstleistungen ihre E-Signatur zu
Awarness
Awareness ist im alltäglichen Umgang mit IT-Systemen eine elementare Sicherheitsmaßnahme und stellt neben der Softwaresicherheit ein Stützpfeiler der Sekurität von Daten dar, die immer wieder
Mehr Gewerbeflächen für Wiesbaden
Wie viele deutsche Städte und Kommunen wird auch Wiesbaden in den nächsten Jahren in wirtschaftlicher Hinsicht mit Herausforderungen konfrontiert. Vor allem die stark steigenden Preise
Klima-Gutachten zur Perspektivfläche West transparent machen – Citybahn-Fehler nicht wiederholen
Für das geplante Baugebiet „Perspektivfläche West“ hat der Magistrat Klimagutachten in Auftrag gegeben. Durch das Büro INKEK wurde eine Kaltluftsimulation und eine Auswertung stadtklimatischer Einflussfaktoren
Städtepartnerschaft Wiesbaden Kamenez-Podolski
Vor ungefähr 30 Jahren hatte der damalige Schulleiter der Schulze-Delitzsch-Schule gemeinsam mit einigen Kolleginnen und Kollegen der Schule den Förderverein Wiesbaden-Schierstein/Kamenez-Podolski gegründet. Die Bezeichnung Wiesbaden-Schierstein
Brandschutz von Elektrobussen bei ESWE-Verkehr weiter mangelhaft?
Nach dem überfälligen Abbau des Photovoltaik-Daches im Betriebshof von ESWE Verkehr sind Anforderungen des Brandschutzes bezüglich der Elektrobusse augenscheinlich weiterhin nur mangelhaft erfüllt: Der seitliche Abstand zwischen
Tropische Mückenarten in Wiesbaden?
Diverse Forschungsinstitute und Experten[1] warnen davor, dass durch die zunehmend heißen Sommer sich Populationen von bisher nicht heimischen Arten in unserem Ökosystem akklimatisiert haben und
Nachhaltige Reduzierung der Flyer-Flut
Fraktionen, Institutionen, teilweise auch Privatpersonen (z.B. ehemalige Stadtpolitiker) werden förmlich überschwemmt mit Flyern aus verschiedenen Bereichen (z.B. Kultur, Veranstaltungen, Umwelt u.a.), die zum großen Teil
Wiedereinführung eines Früh- und Spättarifs im Opelbad
Im Opelbad werden seit der Tarifanpassung im Jahr 2020 die Eintrittspreise nur nach Personengruppen (z. B. Erwachsene, Jugendliche, Kinder) gestaffelt, nicht aber nach den Tageszeiten.
Sanierung des bestehenden Kunstrasenplatzes in Erbenheim mit gleichzeitigem Umbau des angrenzenden Bolzplatzes in ein Kunstrasenfeld
Mit den Rotgrandplätzen in Kloppenheim, Rambach und Gräselberg befinden sich die letzten Plätze in Wiesbaden in den Vorbereitungen zum Umbau zu Kunstrasenplätzen. Der Platz in
Berücksichtigung der Einwendungen der Ortsbeiräte zum Fahrplanwechsel
Die Sitzungsvorlage 22-V-05-0012 zum Fahrplanwechsel wurde im Sommer in den Ortsbeiräten behandelt. Die jeweiligen Ortsbeiräte haben zum Fahrplanwechsel ihre Einwendungen mitgeteilt. Teilweise wurde diese Einwendungen
Wiesbadener Bilanz des 9-Euro-Tickets
In dem Zeitraum 1. Juni 2022 bis 31. August 2022 wurde das 9-Euro-Ticket in Deutschland angeboten. Nutzerinnen und Nutzer des Öffentlichen Personennahverkehrs konnten für jeweils
Geschwindigkeitsüberwachung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Neben stationären Messanlagen werden auch mobile Messanlagen in der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Geschwindigkeitsüberwachung eingesetzt. Ziel der Geschwindigkeitsüberwachung ist es grundsätzlich die Straßenverkehrsordnung zu wahren. Darüber
Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen erleichtern und Kultur stärker sichtbar machen
In der kulturellen Szene Wiesbadens gibt es neben den großen Institutionen auch eine Vielzahl kleinerer Kulturinstitutionen und -akteure. Besonders hervorzuheben sind dabei die gemeinnützigen Vereine,
Bitcoins Price Is A Lie, Says Morgan Creek Capital Chief
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Rathausfraktion BLW/ULW/BIG fordert Christoph Manjura auf seine Ämter ruhen zu lassen
Die Rathausfraktion BLW/ULW/BIG hat bereits im April diesen Jahres, als weitere staatsanwaltliche Untersuchungen gegen Christoph Manjura bekannt wurden gefordert, dass der Sozialdezernent Christoph Manjura seine
Personalmangel im Dezernat V?
Wieder einmal erreicht uns heute anstatt einer Antwort auf unsere Anfrage 79-2022 die Bitte des zuständigen Dezernates V nach Fristverlängerung. Begründet wird diese Bitte mit
Geldwäsche durch lmmobilen Ankäufe auch in Wiesbaden?
ln letzter Zeit verstärken sich die lnformationen, dass gezielt lmmobilien in verschiedenenStadtteilen, z.B. in der Altstadt zum Verkauf angeboten werden und diese dann zum Teildurch
Geldwäsche durch Immobilen Ankäufe auch in Wiesbaden?
In letzter Zeit verstärken sich die Informationen, dass gezielt Immobilien in verschiedenen Stadtteilen, z.B. in der Altstadt zum Verkauf angeboten werden und diese dann zum
Geldwäsche durch Immobilen Ankäufe auch in Wiesbaden?
In letzter Zeit verstärken sich die Informationen, dass gezielt Immobilien in verschiedenen Stadtteilen, z.B. in der Altstadt zum Verkauf angeboten werden und diese dann zum
Einsatz von Wasserstoffbussen und deren Wirtschaftlichkeit bei ESWE-Verkehr
Die Fraktion BLW/ULW/BIG hat vor einigen Wochen einen schriftlichen Bericht zum Thema Wasserstoffbusse erbeten. Dieser liegt nun vor und wurde vom Magistrat zur Kenntnis genommen.
Gibt es doch Maulkörbe bei ESWE Verkehr?
In den letzten Monaten sind durch Hinweise aus den Reihen von ESWE Verkehr zahlreiche Missstände vor allem in der Geschäftsführung von ESWE Verkehr aufgedeckt worden,
Umleitung Erbenheim Berliner Straße
Seit dem 29. Juli 2022 ist die Durchfahrt durch Erbenheim komplett gesperrt, weil die Bahnbrücke, die über die Berliner Straße führt, demontiert wird. Die Berliner
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Änderungsantrag – Revisionsbericht – Nachweis über die Verwendung der Fraktionsmittel für 2017 – 2019
Änderungsantrag der CDU-Fraktion für die Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2022 zur TO IV, TOP 1 „22-F-63-0060 Revisionsbericht 20-16-019 Nachweis über die Verwendung der Fraktionsmittel für
Grundsatzvorlage Sanierung Walhalla
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten die Planung dahingehend zu verändern, dass das Bestandsgebäude an der Hochstättenstraße erhalten bleibt oder durch einen entsprechend
Sanierung Rathaus – Vorstellung der Vorplanungen“
In der Sitzungsvorlage zur Sanierung des Rathauses werden vier Ausbauvarianten vorgestellt. Der Kostenrahmen reicht dabei bis 81 Mio. Euro. Die günstigste Variante 1 mit dem
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Projekt meinRad – ESWE Verkehr
Einschlägiger Berichterstattung gemäß ist das Projekt „meinRad“ des Wiesbadener Mobilitätsdienstleisters ESWE Verkehr vorerst gescheitert. Es gab nur so wenig Vermietungen bzw. Ausleihungen, dass die Wirtschaftlichkeit
Änderungsantrag – 22-V-01-0015 Grundsatzvorlage Sanierung Walhalla
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten bis zur nächsten Sitzung zu berichten, welche Mittel in den vergangenen 10
Für einen Kassensturz, der seinen Namen verdient – langfristige Trends im städtischen Haushalt berücksichtigen
Die derzeitige Entwicklung des städtischen Haushalts stimmt wenig hoffnungsfroh. Mit dem Genehmigungs- und Begleiterlass hat das Innenministerium als Kommunalaufsichtsbehörde der LHW nicht nur hohe Anforderungen
Fotovoltaik Busdepot ESWE Verkehr
Im Jahr 2011 hat die Wiesbadener Firma Huhle für 2,5 Millionen Euro ein Depotdach auf dem Busport des Wiesbadener Verkehrsbetriebs ESWE gebaut. Hierauf befindet sich
Digitale Buchung städtischer Bürgerhäuser und Grillplätze
Neben der Buchung von Bürgerhäusern bietet die Landeshauptstadt in den Sommermonaten auch den Service an, dass von Mai bis Oktober alle Bürgerinnen und Bürger städtische
Die Ausbildungssituation in Wiesbaden
Kürzlich wurden Zahlen der Abteilung Schulsozialarbeit im Amt für Soziale Arbeit Wiesbaden veröffentlicht, deren Aufgabe unter anderem darin besteht, Schülerinnen und Schüler bei der beruflichen
Demografischer Wandel; Altersstrukturen-Analyse der Ämter und Gesellschaften
Im Rahmen einer erfolgreichen Personalbedarfsplanung werden in Unternehmen sog. Altersstrukturanalysen durchgeführt. Dabei geht es primär um das strukturelle und durchschnittliche Alter der Belegschaft und nicht
Ungleichbehandlung beim Erntedankfest statthaft?
Das Erntedankfest und das Stadtfest finden zwar zeitgleich statt, die Auflagen unterscheiden sich jedoch elementar. Ist den Teilnehmern des Stadtfestes die Nutzung von Plastik grds.
Rückkehr zum regulären Fahrplan der Linien 1, 2, 4, 8 und 14
Seit dem 18. März 2022 gilt im Liniennetz von ESWE Verkehr eine Fahrplanreduktion. Für die Linien 1, 4, 8 und 14 gilt der Ferienfahrplan. Die
Barrierefreie Gestaltung häufig genutzter öffentlicher Wege und Plätze
Die barrierefreie Gestaltung öffentlicher Wege und Plätze bekommt mit dem Abflachen der Coronapandemie und der damit einhergehenden signifikant steigenden Nutzung des öffentlichen Raums wieder eine
Mehr Sicherheit durch Poller in der Innenstadt
Seit vielen Jahren ist die Notwendigkeit von Pollern, die vor Amokfahrern und Terrorismus schützen sollen, in Wiesbaden ein Thema. Mehrfach wurde gefordert, dass das entsprechende
AWO – Anonyme E-Mails
Die Vorgänge bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) haben Politik und Gesellschaft fassungslos gemacht, das Vertrauen in diese Einrichtung tief erschüttert, und beschäftigen nicht nur die Politik:
Schulischer und interkultureller Austausch der LHW mit der lokalen US Community
Der Austausch mit der US Community in Wiesbaden ist für das gemeinschaftliche Miteinander sehr wichtig, auch und gerade im Hinblick auf die geopolitische Lage. Gerade
Generalsanierung Staatstheater
Das von der Stadt gemeinsam mit dem Land Hessen getragene Hessische Staatstheater Wiesbaden wurde zuletzt in den 1970er Jahren generalsaniert. Seitdem sind die Bausubstanz und
Müllheizkraftwerk Wiesbaden endlich realisieren
Durch das neue Müllheizkraftwerk Wiesbaden (MHKW) wird eine zukunftssichere Entsorgungskapazität vor Ort gesichert. Das gilt sowohl für Siedlungsabfälle der Einwohnerinnen und Einwohner der Landeshauptstadt Wiesbaden,
Lore im Garten durch das Umweltamt abgesagt und Bike Experience Days verlegt
Im August 2020 wurde das erste Mal das Festival „Lore im Park“ organisiert und ausgerichtet. U.a. in Abstimmung mit dem Umweltamt wurden die Rahmenbedingungen geschaffen,
Zwischenbericht zum Projekt Brennstoffzellenbusse
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG nach § 45 der Stadtverordnetenversammlung ESWE Verkehr bezeichnet sich selbst als umfassender Mobilitätsdienstleister, der das Ziel eines komplett emissionsfreien ÖPNV verfolgt.
Fahrradverkehr in der Rheinstraße
Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BLW/ULW/BIG und Freie Wähler/pro Auto für den Ausschuss für Mobilität am 12. Mai 2022 Gerade zu Stoßzeiten kann die Verkehrssituation
Entlastung des Wiesbadener Verkehrs
Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BLW/ULW/BIG und Freie Wähler/pro Auto für den Ausschuss für Mobilität am 12. Mai 2022 Die aktuelle Verkehrssituation in Wiesbaden ist
Die Rolle von Mechthilde Coigné im Rahmen der linken Metoo-Debatte
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG für den Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit am 10. Mai 2022 Die metoo-Debatte hessischer und Wiesbadener Linke
Solarkataster nutzen
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG für den Ausschuss Umwelt, Klima und Energie am 10. Mai 2022 Ob ein Hausdach für eine Solarstromanlage (Photovoltaik)
Keine künstlichen Blumen
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG für den Ausschuss Umwelt, Klima und Energie am 10. Mai 2022 Die Anlagen auf dem Neroberg rund um
Förderprogramm Solarstrom evaluieren
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG für den Ausschuss Umwelt, Klima und Energie am 10. Mai 2022 Die Landeshauptstadt Wiesbaden wirbt auf Ihrer Webseite
Sechs Monate Lohnfortzahlung für Prokuristen bei Eswe Verkehr?
In den letzten Wochen haben wir immer wieder Verstörendes über den Umgang von ESWE Verkehr mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gehört. Nun erreichen uns Berichte,
Sitzbank-Notfallnummer für eine schnelle Hilfe
Was z.B. in Bad Wörishofen oder in Rees schon umgesetzt wurde, muss selbstverständlich auch für Wiesbaden möglich sein. Es geht schließlich darum in unseren großen
Eindeutige Beschilderung von Toiletten im öffentlichen Raum
Vom Wiesbadener Seniorenbeirat wurden kürzlich die Probleme, die gerade ältere Menschen mit der Toilettenbeschilderung in Wiesbaden haben, thematisiert. Hier wird teilweise die fehlende Eindeutigkeit auf
Zwischenbericht zum Projekt Brennstoffzellenbusse
ESWE Verkehr bezeichnet sich selbst als umfassender Mobilitätsdienstleister, der das Ziel eines komplett emissionsfreien ÖPNV verfolgt. Die Brennstoffzellentechnik unter Verwendung von „grünem“ Wasserstoff sei dabei
Wieder Brände von Bussen mit Lithium-Polymer-Feststoffakkus
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG nach § 45 der Stadtverordnetenversammlung Wieder Brände von Bussen mit Lithium-Polymer-Feststoffakkus Immer wieder kommt es offenbar zu Bränden bei Elektrobussen. Nachdem
Sportinternat für Wiesbaden
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG für den Ausschuss Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport am 12. Mai 2022 Es ist schon längere Zeit her dass
Kunstinstallation „Der Speer des Riesen Ekko“
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG für die Sitzung des Ausschusses Schule, Kultur und Städtepartnerschaften am 12. Mai 2022 Aus Anlass des Wiesbadener Jahres
Kommunale Pflege der Vertriebenen-Gedenksteine
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG für die Sitzung des Ausschusses Schule, Kultur und Städtepartnerschaften am 12. Mai 2022 Nach dem Ende des Zweiten
Die Geschichte Wiesbadens analog und digital erlebbar machen – Sachstand
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG für die Sitzung des Ausschusses Schule, Kultur und Städtepartnerschaften am 12. Mai 2022 Der Ausschuss Schule, Kultur und
Ankauf von Sportflächen zum Ausbau eines Sportzentrums sowie einer Realisierung einer Anschubstrecke für den Bobsport in Wiesbaden
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG für den Ausschuss Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport am 12. Mai 2022 Wiesbaden hat leider keine lange Tradition im
Längere Lohnfortzahlung bei Prokuristen der ESWE Verkehr?
Aktuell soll es laut unseren Informationen bei ESWE Verkehr eine Regelung geben, die besagt, dass Prokuristen nicht nur die gesetzlich geregelten sechs Wochen Lohnfortzahlung erhalten,
Open Source
Open Source Software-Monokulturen können mit weniger Aufwand Opfer von Cyberagriffen werden und so schneller ein höheres Schadensausmaß erreichen. Außerdem ergeben sich wichtige Fragen hinsichtlich des
Einlagerung von umgerüsteten Dieselbussen
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG nach § 45 der Stadtverordnetenversammlung 2019 verkündete ESWE Verkehr seine Vision von einem komplett emissionsfreien Verkehr. Das Unternehmen wollte neben Elektromobilität
Neue Vorwürfe gegen Stadtrat Christoph Manjura
Gegen Stadtrat Christoph Manjura laufen bereits seit letztem Jahr staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für die AWO. Neu ist jetzt jedoch, dass gegen
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Ausschuss zur Überwachung der Geschäftsführung bei ESWE Verkehr?
Laut einem Schreiben, das der Fraktion vorliegt gab es 2018 im Aufsichtsrat einen Vorschlag einen „Ausschuss zur Überwachung der Geschäftsführung“ von ESWE Verkehr zu installieren.
Rolle des Aufsichtsratsvorsitzenden bei den Skandalen bei ESWE Verkehr
Die jüngsten Ereignisse bei der städtischen Gesellschaft ESWE Verkehr haben für viel Aufregung gesorgt. Vor dem Hintergrund, ob die Entscheidungsträger der Landeshauptstadt Wiesbaden im Sinne
Grün-rot-rot-lila Personalchaos bei der WJW
Die jüngsten Ereignisse hinsichtlich des Umgangs mit dem bisherigen Geschäftsführer der Wiesbadener Jugendwerkstatt (WJW) haben auf vielen Ebenen für Empörung gesorgt. Es drängen sich Fragen
Umsetzung UBUS in Wiesbaden voranbringen
An hessischen Schulen sind seit 2018 sozialpädagogische Fachkräfte im Rahmen der „Unterrichtsbegleitenden Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte (UBUS)“ tätig. Die Schülerinnen und Schüler werden von den
Schulformwechsel – die weiterführende Schule
Nach der Grundschulzeit wechseln die Grundschüler auf die weiterführende Schule. Grundsätzlich treffen dabei die Eltern, mit Unterstützung der Lehrkräfte, die Entscheidung, welche Schulform für die
Schwerlastverkehr: Entlastung für Mainz-Kostheim
Die Kostheimer Mainbrücke ist Teil der Bedarfsumleitung der A 60/671 und eine Bundesstraße, die sowohl in Gustavsburg wie auch in Mainz-Kostheim mitten durch die Orte
Pförtnerampel Berliner Straße
Die Pförtnerampel in der Berliner Straße stadteinwärts sorgt nach wie vor für großen Verdruss bei Autofahrern, welche in Richtung Moltkering / Bierstadt abbiegen wollen. Hier
Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
Seit Kurzem herrscht ein Krieg in der Ukraine, der in den letzten Tagen Tausende Menschen dazu bewegt, aus ihrem Land flüchten zu müssen. Wie die
Gewalt gegen Wiesbadener Ordnungs- Einsatz- und Rettungskräfte
Die Gewalt gegen Wiesbadener Ordnungs- Einsatz- und Rettungskräfte ist im vergangenen Jahr wieder deutlich gestiegen. 2021 ist hier ein Höchststand festgestellt worden. bestehend aus Widerstandshandlungen
Spitzensport in Wiesbaden eine qualitative Heimat ermöglichen
Die Olympischen Winterspiele 2022 in Peking (Beijing), China haben die Bedeutung des Bobsports gezeigt. Aus diesem Grund wäre die Realisierung einer Anschubstrecke in Wiesbaden ein
Fläche für Padel-Tennis schaffen
Padel-Tennis ist ein Doppel-Rückschlagspiel. Es wird ähnlich wie Tennis gespielt, allerdings mit kürzeren Schlägern ohne Bespannung. Die Markierungen orientieren sich an den Markierungen des traditionellen
Reduzierung von Einweg Getränkebechern durch die Einführung eines Pfandsystems
Aus einem Bericht der Verbraucherzentrale im Frühjahr 2021 geht hervor, dass sich die Menge aller Einweg-Getränkebecher für heiße und kalte Getränke in den letzten 25
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The money is deposited directly into the borrower’s account as soon as the application is approved. The loan is paid off with your next paycheck
Rathausfraktion BLW/ULW/BIG fordert den Rücktritt von Verkehrsdezernent Andreas Kowol
Die Fraktion BLW/ULW/BIG hatte bereits im Oktober und November des letzten Jahres Anfragen zur Begünstigung bei ESWE Verkehr und einigen merkwürdigen Personal- bzw. Gehaltsentscheidungen, die
Umwidmung von Kita-Räumen in Wohnraum
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG nach § 45 der Stadtverordnetenversammlung Der WK berichtet in seiner Ausgabe vom 28.02.2022 von den Problemen mit einer Mieterin im Dachgeschoss
CDU, Grüne, SPD, FDP, Die Linke, Volt, FW/Pro Auto und BLW/ULW/BIG
Im Gegensatz zu anderen Städten und Gemeinden in Hessen kann der Wiesbadener Sternschnuppenmarkt unter Beachtung der Auflagen der jeweils gültigen Corona-Schutzverordnung stattfinden. Dies ist insgesamt
Fraktion BLW/ULW/BIG stellt unbequeme Fragen
Durch einige anonyme Anzeigen und durch Fragen unserer Fraktion ist offenbar eine Lawine bei ESWE Verkehr ausgelöst worden. Zwischenzeitlich ermittelt nicht nur die Konzernrevision sondern
Einlagerung von umgerüsteten Dieselbussen
2019 verkündete ESWE Verkehr seine Vision von einem komplett emissionsfreien Verkehr. Das Unternehmen wollte neben Elektromobilität auch bei den Dieselbussen die modernste Technologie nutzen und
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG nach § 45 der Stadtverordnetenversammlung
Einlagerung von umgerüsteten Dieselbussen 2019 verkündete ESWE Verkehr seine Vision von einem komplett emissionsfreien Verkehr. Das Unternehmen wollte neben Elektromobilität auch bei den Dieselbussen die
Kinderweihnachtsmarkt
Der Kinderweihnachtsmarkt auf dem Luisenplatz war zeitgleich mit dem Sternschnuppenmarkteröffnet worden und endete am 9. Januar 2022. Er umfasste besondere Unterhaltungsprogrammefür Kinder, gastronomische Angebote, Warenverkaufsstände
iRich
Die Plattform iRICH ist eine innovative Lösung für das Sitzungsmanagement und bietet fürStadtverordnete und ihre ehrenamtliche Arbeit viele Vorteile. Bei iRich handelt sich um einenSitzungsdienst,
Elektronische und digitale Signatur beim Schriftverkehr mit städtischen Ämtern prüfen
Die städtische Digitalisierung betreffend ist der Status Quo in Wiesbaden besser als in vielenanderen deutschen Kommunen. Besonders das Wiesbadener Bürgerbüro ist in SachenDigitalisierung Vorreiter, dazu
Preisgestaltung bei ESWE Versorgung evaluieren und konkurrenzfähig gestalten
Die Strompreise explodieren an der Strombörse. Am 21. Dezember 2021 hatte sich um 17.00 Uhrder Strompreis für eine MWh innerhalb eines Tages verdoppelt. Eine MWh
Erneuerung der Dotzheimer Straße
Die Dotzheimer Straße ist seit Jahren im Bereich zwischen der Schwalbacher Straße und dem 1.Ring eine Buckelpiste mit zahlreichen Schlaglöchern oder deren notdürftigen Reparaturen.Der Ausschuss
Sachstandsbericht schwimmendes Bootshaus im Schiersteiner Hafen
In den Sitzungen des Ausschuss Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport am 4. November 2021und 2. Dezember 2021 wurde den Ausschussmitgliedern u.a. durch den anwesendenOberbürgermeister zugesagt, dass
Liegeplätze im Schiersteiner Hafen
Der Presse konnte am 3. Januar 2022 entnommen werden, dass ein Investor eine neueSteganlage für Boote und damit 70 neue Liegeplätze im Schiersteiner Hafen errichten
Förderbescheid i.H.v. 750.000 € für Sanierung der Wiesbadener Schwimmbäder
Im November 2021 wurde der Landeshauptstadt Wiesbaden ein Förderbescheid des LandesHessen i.H.v. 750.000 € im Rahmen des Schwimmbad-Investitions- undModernisierungsprogramms „SWIM“ überreicht. Damit sollen das Thermalbad
Flexiblere Preisgestaltung der städtischen Schwimmbäder und Saunen wünschenswert
Die Wiesbadener Schwimmbäder, die von dem städtischen Bäderbetrieb Mattiaqua betriebenwerden, machen seit vielen Jahren minus und müssen durch Ausgleichszahlungen durch dieLandeshauptstadt Wiesbaden bezuschusst werden.Umso überraschender
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Parkplätze am Hotel Klee in der Parkstraße und Erathstraße
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG nach § 45 der Stadtverordnetenversammlung An der Hotelanlage des Hotels Klee in der Erathstraße wurde eine Überbauung einer öffentlichen Verkehrsfläche vorgenommen,
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Umsetzungsstand der Beschlüsse Masterplan Innenstadt und Restart-City
In Folge der Corona-Pandemie und eines allgemeinen Strukturbruchs im stationärenEinzelhandel haben die Gremien der LHW konkrete Maßnahmen, ad-hoc Maßnahmenpläne undlangfristige Strategien beschlossen.Nach den grundlegenden Beschlüssen
Attraktivitätssteigerung der Wiesbadener Innenstadt
Nicht nur mit dem Masterplan Innenstadt hat das entsprechende Dezernat bereits viele guteAnsätze, Maßnahmen und Strategien ausgearbeitet und angestoßen, wie Leerstände in derInnenstadt bekämpft, die
Kaliumformiat – umweltfreundlichere Alternative zu Streusalz?
Bereits seit Jahren wird die verheerende Wirkung von Streusalz auf die Umwelt beklagt. Korrosion, negative Auswirkungen auf Bauwerke, Pflanzensterben, insbesondere Straßenbäume sind davon betroffen. Die
Zero Based Budgeting für den Haushalt 2024/2025
Betreff:Zero Based Budgeting für den Haushalt 2024/2025 Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 24.11.2021 –Antragstext:Der Ausschuss möge beschließen:Der Magistrat wird gebeten, bei
Handlungsprogramm ‚Jugend ermöglichen‘ – ein Sachstandsbericht
Am 12. Dezember 2019 verabschiedete die Stadtverordnetenversammlung die Umsetzung desHandlungsprogramms ‚Jugend ermöglichen‘. Hierfür wurden Haushaltsmittel in Höhe voninsgesamt rund 4 Mio. EUR bewilligt, um die
Dem Fachkräftemangel in Kita und Krippe entgegenwirken
Vermehrt häufen sich Beschwerden von Eltern über Personalmangel an den Kindertagesstätten,die ihre Kinder besuchen. Dies kann schwerwiegende Konsequenzen sowohl für die zu betreuendeKinder haben, als
Designpionier in seiner Heimatstadt ehren
Der 1932 in Wiesbaden geborene Dieter Rams gilt international als einer der bedeutendsten undeinflussreichsten Gestalter und Industriedesigner der Moderne. Durch seine Entwürfe seit den1960er Jahren,
Vorgänge der AWO
Die Vorgänge bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) haben Politik und Gesellschaft fassungslosgemacht und das Vertrauen in diese Einrichtung tief erschüttert. Seitens der ehemaligenGeschäftsführung und deren Begünstigten
Und werktäglich grüßt das Stau-Murmeltier – Verkehr in der Taunusstraße muss wieder fließen
Seit geraumer Zeit grüßt werktäglich in der Taunusstraße das Stau-Murmeltier. Morgens undnachmittags staut sich der Berufsverkehr von dem Einmündungsbereich Röderberg zurück bisteilweise zum Kriegerdenkmal. Der
Gründe für die Ablehnung des 365-Euro-Tickets
In der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 4. November 2021 berichtete Herr Stadtrat Kowolunter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“, dass seitens des Bundesverkehrsministeriumsder Antrag auf Förderung des 365-Euro-Tickets,
Die Zukunft der Protected Bike Lanes in Wiesbaden aufzeigen
Seit dem 29. September 2021 dürfen in Düsseldorf keine weiteren Protected Bike Lanes(gesicherte Fahrradwege) errichtet werden.1 Das Oberverwaltungsgericht in Düsseldorf hatte einerBeschwerde eines dort ansässigen
Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes
Der Ausschuss möge beschließen:Der Hebesatz für die Gewerbesteuer beträgt für die Jahre 2022 und 2023 440 v.H.. Der Entwurfder Haushaltssatzung ist entsprechend anzupassen.
Umweltfreundlichere Alternativen zu Streusalz
Bereits seit Jahren wird die verheerende Wirkung von Streusalz auf die Umwelt beklagt. Korrosion, negative Auswirkungen auf Bauwerke, Pflanzensterben, insbesondere Straßenbäume sind davon betroffen. Als
Safe Sport – ein sicheres Umfeld ist ein Muss
Ein sicheres Umfeld im Sport ist für Sportlerinnen und Sportler gleichermaßen wichtig. Die Folgenkörperlicher, seelischer und sexualisierter Gewalt rufen traumatische Störungen bei den Opfernhervor. Anfang
Aufstellung einer Sanierungspriorisierung der Wiesbadener Schwimmbäder
Die Wiesbadener Schwimmbäder sind seit Jahren sanierungsbedürftig. Der Sanierungsstau nimmtimmer weiter zu. Einige Schwimmbäder zeigten im Laufe der Jahre Mängel auf. Im Bereich derWiesbadener Sporthallen
Fraktion BLW/ULW/BIG will Aufklärung
Die Situation rund um die Besoldung des Betriebsratsvorsitzenden Wolfgang Klumb wird immer bizarrer.Die Fraktion BLW/ULW/BIG hatte am 05.11.2021 eine Anfrage an den Magistrat gerichtet, die
Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2021
Verstöße gegen die Ortssatzung Die Ortssatzung der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 06.06.1979, veröffentlicht am 09.06.1979 sieht vor, dass die Grundstücksfreiflächen zwischen Straße und vorderen Gebäudeflucht (Vorgärten)
Aussagen der ESWE Geschäftsführer werfen weitere Fragen auf
In einem Artikel im WK vom 11.11.2021 äußern sich die beiden Geschäftsführer der ESWE Verkehr Zemlin und Gerhard zu der Anfrage, die die Fraktion BLW/ULW/BIG
Begünstigung bei ESWE-Verkehr?
Betriebsrat und Geschäftsleitung von ESWE-Verkehr „mauern“ Aktuell ist laut unseren Informationen die WVV-Revision bei ESWE-Verkehr tätig. Es gibt ein anonymes Schreiben, das unserer Fraktion vorliegt,
Polskie Kasyno Spezielle Zakłady Sportowe I Esportowe
Es kann häufig für mehrere Spielautomaten sowie auch einige andere Casinospiele genutzt werden. Freispiele hingegen sind zumeist an einen bestimmten Slot gebunden oder aber lassen
Behinderten die Teilhabe am öffentlichen Leben wieder ermöglichen
Menschen mit Behinderung zu integrieren und ihnen Partizipation am Alltag zu ermöglichen, mussein Steckenpferd einer inklusiven Gesellschaft sein. Die Landeshauptstadt Wiesbaden und dasDeutsche Rote Kreuz
Rückzugsorte für Mädchen und Frauen in der Partyszene
Mit der Wiederbelebung der Partyszene nach der Corona-Pandemie und damiteinhergehend dem Restart vieler Clubs und Bars taucht auch ein bereits bekanntesProblem wieder auf: Die (sexuelle)
Bekämpfung digitaler Gewalt
Gewalt im digitalen Raum äußert sich in den verschiedensten Formen und ist einPhänomen, dessen kontinuierliche Entwicklung sich bundesweit feststellen lässt. Gewaltim Internet findet vor allem
Tierheim Wiesbaden
Während der Coronapandemie haben sich viele Menschen ein Haustier zugelegt, um fehlenden Sozialkontakte zu kompensieren. Nach dem Ende von Lockdown und Kontaktbeschränkungen passen viele dieser
Vorstellung des Sportkonzepts auf dem Gräselberg
Mit dem Projekt „Der Gräselberg verbindet – Eigentumübergreifendes Grün-, Wege- undSportkonzept für das Quartier Gräselberg in Wiesbaden“ ist ein umfangreicher Maßnahmenkatalogentstanden. Im Rahmen des angelegten
Parkplätze im Bereich des Schwimm-Club Wiesbaden e.V.
Der Schwimmclub Wiesbaden e.V. in Wiesbaden Schierstein steht vor einem besonderenProblem. Durch den Wegfall bisheriger Parkplätze und das Schild „Zufahrt bis auf das privateGrundstück frei“
Wiesbadens Kulturmeile entwickeln, realisieren und stärken
Die Achse vom Kulturzentrum Schlachthof im Süden bis zum Ende der Wilhelmstraße am Kureckim Norden hat sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten immer stärker
Unstimmigkeiten bei der Durchführung des Brandschutzkonzeptes der ESWE
Sind die im Brandschutzkonzept genannten Maßnahmen bereits alle ausgeführt? Die Fraktion BLW/ULW/BIG hat bereits in der Juni-Sitzung des Mobilitätsausschusses nachgefragt wie die LH Wiesbaden die
Unterschätzt die Stadt das Brandrisiko bei Elektrobussen?
BLW/ULW/BIG fordert kurzfristigen OrtsterminAm 30.09.2021 kam es zu einem Großbrand in einem Stuttgarter Busdepot.Inzwischen wird in den Medien berichtet, dass Brandauslöser höchstwahrscheinlich ein Elektrobus von
Wiederaufnahme eines schienengebundenen Verkehrs auf der Aartalbahn-Trasse
Betreff:Wiederaufnahme eines schienengebundenen Verkehrs auf der Aartalbahn-Trasse Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und BLW/ULW/BIG in der Sitzungder Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2021
Werkswohnungen auf dem HSK-Gelände
BLW/ULW/BIG fordert alternative Planungen Helios sowie die städtische Wohnbaugesellschaft GWW planen die Errichtung von Werkswohnungen auf dem seit 40 Jahren naturbelassenen Areal des HSK-Geländes um
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Smart City Wiesbaden und „Eine Wiesbaden-App für die Landeshauptstadt“
Betreff:Smart City Wiesbaden und „Eine Wiesbaden-App für die Landeshauptstadt“ Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 22.09.2021 –Antragstext:Unsere Stadtverwaltung positioniert sich sukzessive
Schülerinnen und Schülern einen sicheren Schulweg ermöglichen
Betreff:Schülerinnen und Schülern einen sicheren Schulweg ermöglichen Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 22.09.2021 –Antragstext:Die Fritz-Gansberg-Schule am Moltkering, seitlich der Bierstadter
Finanzielle Rückendeckung für die Ortsbeiräte
Mit dem Schreiben vom 5. November 2020 verfügte der Wiesbadener Kämmerer, dass aufgrundder pandemischen Lage eine Überleitung von nicht in Anspruch genommenen Restmitteln ausdem Jahr
Zusätzliche Außengastronomie-Flächen weiterhin ermöglichen
Der Ausschuss möge beschließen,die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:der Magistrat wird gebeten, zu berichten, wie die Möglichkeit einer unbürokratischen Genehmigung von zusätzlichenAußengastronomieflächen bislang angenommen wurde, welche Kosten
Verlängerte Öffnungszeiten und ein zusätzlicher Weinmarkt für den Wochenmarkt
Nach der Corona-Pandemie gilt es die Wiesbadener Innenstadt nach Kräften wiederzubeleben undlangfristig zu stärken, um die Folgen für Gastronomie und Handel schnellstmöglich auffangen zukönnen. Wenn
Jugendarbeitslosigkeit in Wiesbaden
Nicht nur, aber vor allem bedingt durch das Pandemiegeschehen, ist die Arbeitslosenquote inWiesbaden wie in vielen deutschen Kommunen höher, als in den Vorjahren. Zwar konnte
Fazit der Weinprobierstände an Kranzplatz und Kurhaus-Kolonnaden sowie des Weinsommer der Städtepartnerschaften
Nach der abermaligen Absage des Weinfestes hat der Magistrat in diesem Jahr an dreiWochenenden Weinprobierstände auf dem Kranzplatz und vor den Kurhaus-Kolonnadenorganisiert, ebenso wie den
Facebook-Auftritte von öffentlichen Stellen der Stadt
Am 16. Juni 2021 ging ein Rundschreiben1 des Bundesbeauftragten für Datenschutz undInformationsfreiheit, Prof. Ulrich Kelber, an alle Bundesministerien und oberste Bundesbehörden.In diesem Rundschreiben ging es
Fakten statt Fiktion
In den letzten Wochen und Monaten wurde immer wieder öffentlich der große Leerstand in derWiesbadener Innenstadt thematisiert. Der Leerstand in der Wiesbadener Innenstadt ist nicht
Die Hochschule Rhein-Main und der Herderplatz
Der Herderplatz birgt ein ungenutztes Potenzial. Stadtplanerisch entspricht er nicht mehr demneusten Standard. Dies hat auch die Stadt Wiesbaden erkannt und einenUmgestaltungswettbewerb mit der Hochschule
Den Wiesbadener Kranzplatz umgestalten
Der Kranzplatz – ein historischer und belebter Ort Wiesbadens. Neben einem der wichtigstenWahrzeichen Wiesbadens grenzen Restaurants, Bars und auch die Staatskanzlei an diesen Ort.Viele Touristen
Frauen langfristig vor häuslicher Gewalt schützen
Der Mangel an Plätzen in Frauenhäusern ist in vielen Städten Deutschlands ein bekanntes Problem. ImVergleich mit anderen Städten schneidet Wiesbaden, gemessen an UN-Richtlinien, vergleichsweise gutab.
HR-Planung der LHW – Transparenz über die Neuschaffung von Stellen
Wieder erreichen die Fraktionen zahlreiche Magistratsvorlagen zur Schaffung neuer Stellen in derstädtischen Verwaltung. Häufig sollen dabei bereits unter Vorwegnahme der Haushaltsberatungenneue Stellen geschaffen und besetzt
Junge Migranten und Umweltschutz
Mit einem Antrag im kommenden Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie möchte Faissal Wardak, der stellvertretende Vorsitzenden der Fraktion BLW/ULW/BIG zugewanderte junge Menschen
Daten des EU Hochwasserwarnsystem EFAS sinnvoll nutzen
Beim europäischen Warnsystem EFAS (European Flood Awareness System) handelt es sich umeinen Teil des Notfall Management Service des Copernicus-Programms.1 Es wurde nach derletzten großen Flutkatastrophe
Aus Straße Park machen
Der Kurpark ist neben dem Kurhaus und dem Staatstheater eine der vielen Sehenswürdigkeitenunserer schönen Landeshauptstadt. Auch im weiteren Verlauf des Kurparks Richtung Sonnenbergdient der Park
Kulturförderung in Zeiten der Pandemie
Durch die weltweite Corona-Pandemie und die dadurch notwendigen Maßnahmen zumGesundheitsschutz, wurden die kulturellen Institutionen, Träger und Akteure sowie dieKreativwirtschaft auch vor Ort in Wiesbaden massiv
Jahr des Wassers
Die Landeshauptstadt Wiesbaden hat für das kommende Jahr 2022 das „Jahr des Wassers“ausgerufen, zu dem es zahlreiche Veranstaltungen in Kooperation mit unterschiedlichenInstitutionen geben soll, um
Versenkbare Poller in Wiesbaden
Die Amokfahrt auf dem Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche in Berlin imJahr 2016, sowie weitere Attentate mit Kraftfahrzeugen in anderen europäischen Städten,sind ausschlaggebend dafür gewesen,
Gestaltung des Rhein- und Mainufers
Der Bereich am Rhein- und Mainufer soll neu gestaltet werden. Hierfür wurden bereits Ideengesammelt, mit denen das rhein.main.ufer-Konzept in den Bereichen Freizeit/Erholung, Natur- undLandschaftserleben sowie
Behindertensportbudget einführen und dauerhaft auf gleichem Niveau halten
Der inklusive Behindertensport hat in der Landeshauptstadt Wiesbaden immer mehr an Bedeutunggewonnen. Das Sportangebot für Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen nimmtlangsam zu, sodass in einzelnen
Brandschutz bei ESWE Verkehr
Die Elektrifizierung der Busflotte von ESWE Verkehr bringt neue Gefahren mit sich. Und in keiner anderen Stadt in Deutschland wurden bisher so viele Elektrobusse gekauft
Stellungnahme der Rathausfraktion BLW/ULW/BIG zum Parteitag der AfD im Dezember.
Die AfD darf ihren Bundesparteitag in Wiesbaden abhalten. Diese Entscheidung wurde nicht von uns getroffen, sondern vom Rechtsamt. Für uns steht an erster Stelle der
Junge Migranten und Umweltschutz
Viele neu zugewanderte junge Menschen sollten motiviert werden, sich für die Natur und für Umweltschutz in ihrer neu gewählten Heimat zu engagieren. Um die Bindung
Milieuschutzsatzung für Wiesbaden
Zwei Jahre Stillstand bei der Stadtregierung Bereits im September 2019 hatte die damalige Rathausfraktion LKR – ULW einen Antrag zur Milieuschutzsatzung im Zusammenhang mit dem
Anbindung des Nerobergs an den ÖPNV
Der Neroberg ist ein beliebtes Ausflugsziel für Einheimische und Touristen. Griechische Kapelle, Opelbad, Gastronomie, Kletterwald, Erlebnismulde oder auch einfach die spektakuläre Aussicht über Wiesbaden locken
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Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt und BLW/ULW/BIG zu TO I TOP 6 der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
Die STVV begrüßt grundsätzlich, dass ein zusätzliches coronabedingtes Angebot für Kinder undJugendliche bis zum Ende der Herbstferien 2021 angeboten werden kann. Dieses soll soweitmöglich beinhalten:
Luftfilteranlagen in Schulen
Vor den Sommerferien ist die Sorge vieler Eltern und Lehrkräfte angesichts der sich ausbreitenden Delta-Variante groß, wie „coronafest“ die Schulen auf das neue Schuljahr vorbereitet
Luftfilteranlagen in Schulen
Betreff:Luftfilteranlagen in Schulen Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt, FW-Pro Auto undBLW/ULW/BIG vom 08.07.2021 –Antragstext:Vor den Sommerferien ist die
Informationsfreiheitssatzung für Wiesbaden forcieren
Seit 2018 ermöglicht das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz den hessischenKommunen, eigene Informationsfreiheitssatzungen zu erlassen. Durch eine derartige Satzungerhalten interessierte Bürgerinnen und Bürger, aber z.B. auch
Magen-OP der ehemaligen AWO-Geschäftsführerin
Wie durch die Berichterstattung des Wiesbadener Kuriers vom 14.06.20211 bekannt wurde, hättesich die damalige Geschäftsführerin der Wiesbadener Arbeiterwohlfahrt, Frau Hannelore Richter,im Januar 2017 eine Operation
Dem Verkehrschaos entgegenwirken
Seit Freitag, dem 18. Juni 2021, 17:00 Uhr befindet sich Wiesbaden im verkehrlichenAusnahmezustand. Die notwendig gewordene Sperrung der Salzbachtalbrücke ist für die StadtWiesbaden und ihren
Rattenbekämpfung in der Innenstadt
Immer mehr Ratten machen sich in der Wiesbadener Innenstadt breit und stellen ein Hygiene- undGesundheitsrisiko für Menschen und andere Tierarten dar. Der vermehrte Hausmüll, der
Mehr Begrünung und Erholung in der Fußgängerzone
Zwischen Mauritiusplatz und Bärenstraße gibt es kaum Möglichkeiten sich hinzusetzen und imSchatten zu verweilen. Eine zusätzliche Begrünung durch Bäume, Wiesen oder andereschattenspendende Maßnahmen, wie die
Sachstand Sporthallen Wettiner Str., Taunushalle Nordenstadt, Hermann-Ehlers-Schule und
Schelmengraben
Seit geraumer Zeit werden in Wiesbaden einige Sporthallen saniert bzw. neu geplant. EinigeProjekte schreiten schneller voran, andere verzögern sich.Der Ausschuss möge beschließen:Der Magistrat wird gebeten,1)
Sachstand Ersatzfläche Sportpark Rheinhöhe
Hinsichtlich des Vorhabens „Sportpark Rheinhöhe“ hat sich im letzten Jahr herausgestellt, dassdas Vorhaben deutlich teurer wird als geplant. Die Gesamtkosten sind um 35,5 Mio. €
Naturrasen für den TuS Kostheim 05 e.V.
Seit 2009 versucht der TuS Kostheim 05 e.V. auf unterschiedlichen Wegen, Zuschüsse von derLandeshauptstadt Wiesbaden und dem Land Hessen für den Umbau des Hartplatzes zu
Handball-Harze als Haftmittel in der Sport-und Kulturhalle freigeben
Harz wird im Handballsport genutzt, um den von Schweiß und Staub rutschigen Ball deutlichgriffiger zu machen. Dies trägt zur Verbesserung der Ballkontrolle bei. Würfe und
Umrüstung der Wiesbadener Busflotte auf Elektromobilität
Wiesbaden rüstet seit einiger Zeit seine Busflotte auf Elektromobilität um. In der Presse liest man immer wieder von Rückschlägen und Rückrufen u.a. wegen defekter Batterien.
Umrüstung der Wiesbadener Busflotte auf Elektromobilität
Wiesbaden rüstet seit einiger Zeit seine Busflotte auf Elektromobilität um. In der Presse liest man immer wieder von Rückschlägen und Rückrufen u.a. wegen defekter Batterien.
Rathausfraktion BLW/ULW/BIG fordert Schweigeminute im Stadtparlament
Im Vorfeld der Stadtverordnetensitzung vom 20. Mai 2021 hatte die Rathausfraktion BLW/ULW/BIG eine Schweigeminute für alle Opfer des Nahostkonfliktes gefordert. Faissal Wardak, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Rathausfraktion BLW/ULW/BIG spricht sich gegen die Bebauung des Ostfeldes aus
Die Rathausfraktion der BLW/ULW/BIG spricht sich gegen eine Bebauung des Ostfeldes aus. „Es gibt noch zu viele ungeklärte Fragen im Zusammenhang mit der geplanten Bebauung
Wiedereinführung der Ferienkarte unter Corona-Bedingungen
Betreff:Wiedereinführung der Ferienkarte unter Corona-Bedingungen-Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG für die Stadtverordnetenversammlungam 20. Mai 2021 – TO I, TOP 11Antragstext:Laut einer Forsa-Umfrage
Wiedereinführung der Ferienkarte unter Corona-Bedingungen
Laut einer Forsa-Umfrage sind knapp 60% der unter 10-jährigen Kinder keine sicherenSchwimmer. Um dem entgegenzuwirken sind qualifizierte Schwimmkurse unerlässlich. DerBesuch von Schwimmbäder allein lässt Kinder
Antrag der Fraktion BLW ULW BIG für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Landeshauptstadt Wiesbaden spricht sich die Reaktivierung der Aartalbahn aus. Die Begründung erfolgt mündlich
Kita Helmundstrasse 13 – 15 Steuergelder als Selbstbedienungsladen
Kostenrisiko minimieren, Kosten sozialisieren und Steuergelder privatisieren Frau Sabine Hohenner, Ehefrau von Herrn Roland Stöcklin, hat das Grundstück Helmundstrasse 13-15 im Westend, ein Vorderhaus und
What Is A Tweezer Top Pattern, And How Can It Benefit You?
Contents Candlestick Guide: How to Read Candlesticks and Chart Patterns Tweezers prices How To Trade Forex Using Tweezer Top Candlestick Patterns – Strategies and Examples
Работа в окне: Обзор Рынка Meta Trader 5 » ForexLab Инструменты FOREX трейдеров
Содержание MetaTrader 4 – программа Kompyuter, IOS, Android uchun MT4 yuklab olish: Eng yaxshi savdo terminali Также доступно приложение для торговый терминал MetaTrader для Mac