2019 verkündete ESWE Verkehr seine Vision von einem komplett emissionsfreien Verkehr. Das Unternehmen wollte neben Elektromobilität auch bei den Dieselbussen die modernste Technologie nutzen und setzte deshalb auf Umrüstung der vorhandenen Busse. Es sollten mit Förderung vom Bund 99 Dieselbusse von Schadstoff-Klasse EURO IV und V auf EURO VI Norm nachgerüstet werden.
Die gesamte Maßnahme sollte ca. 1,5 Mio Euro kosten, das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur unterstützte diese Umrüstung mit Fördermitteln in Höhe von ca. 1,23 Mio. Euro. Bis zum Jahresende 2019 wollte ESWE Verkehr das Projekt abschließen.
Auflage für die Förderung durch das Bundesministerium war, dass die umgerüsteten Busse für mindestens vier Jahre im Einsatz bleiben.
Seit Sommer letzten Jahres werden laut Informationen der Fraktion BLW/ULW/BIG einige der auf Euro-6-Norm ertüchtigten Zweiachser nicht mehr eingesetzt, allerdings wohl nicht aus technischen Gründen.
„Diese stillgelegten Busse könnte ESWE gewinnbringend verkaufen, stattdessen sind sie offenbar auf dem Gelände der Entsorgungsbetriebe (ELW) am Unteren Zwerchweg abgestellt“, so Veit Wilhelmy, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion BLW/ULW/BIG.
„Da im Laufe des Jahres weitere Elektrobusse geliefert werden sollen könnten noch mehr umgerüstete Dieselbusse aus dem Verkehr gezogen werden. Für all diese Busse wurden Fördermittel vom Bund bezahlt.
Schon 2019 war bekannt, dass ESWE bis 2022 auf Elektrobusse umrüsten möchte. Warum also noch die teuer geförderte Umrüstung der Dieselbusse, die laut Förderrichtlinien noch mindestens vier Jahre in Betrieb sein müssten?
Geht es hier eventuell nur darum die Rückzahlung von Fördergeldern an den Bund zu verhindern?“ fragt Veit Wilhelmy.
Die Fraktion BLW/ULW/BIG hat eine Anfrage nach §45 zu dem Thema an den Magistrat gerichtet.
Inzwischen ermittelt in diesem Fall auch die Staatsanwaltschaft, in einer Strafanzeige, die der Fraktion vorliegt ist von „Betrug“ und „Untreue“ die Rede.