BLW ULW BIG

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Open Source

Open Source Software-Monokulturen können mit weniger Aufwand Opfer von Cyberagriffen werden und so schneller ein höheres Schadensausmaß erreichen. Außerdem ergeben sich wichtige Fragen hinsichtlich des Zugriffs dritter Personen der Administration bzw. der Wartung auf Software und Daten. Auch ist der Zusammenhang bezüglich des Datenschutzes in Drittländern, wo die größten Anbieter angesiedelt sind, oftmals undurchsichtig. So […]

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Einlagerung von umgerüsteten Dieselbussen

Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG nach § 45 der Stadtverordnetenversammlung 2019 verkündete ESWE Verkehr seine Vision von einem komplett emissionsfreien Verkehr. Das Unternehmen wollte neben Elektromobilität auch bei den Dieselbussen die modernste Technologie nutzen und setzte deshalb auf Umrüstung der vorhandenen Busse. Es sollten mit Förderung vom Bund 99 Dieselbusse von Schadstoff-Klasse EURO IV und V

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Neue Vorwürfe gegen Stadtrat Christoph Manjura

Gegen Stadtrat Christoph Manjura laufen bereits seit letztem Jahr staatsanwaltliche  Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für die AWO. Neu ist jetzt jedoch, dass gegen Manjura wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses im Zusammenhang mit einem neuen Mitglied des AWO-Vorstandes ermittelt wird.  Die Fraktion BLW/ULW/BIG fordert daher, dass Stadtrat Manjura bis zum Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen alle

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Ausschuss zur Überwachung der Geschäftsführung bei ESWE Verkehr?

Laut einem Schreiben, das der Fraktion vorliegt gab es 2018 im Aufsichtsrat einen Vorschlag einen „Ausschuss zur Überwachung der Geschäftsführung“ von ESWE Verkehr zu installieren. Dieser Vorschlag wurde damals offenbar abgelehnt. Im Jahr 2019 nachdem Kritik an Herrn Zemlin wegen der Kosten für ein Rechtsgutachten zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen die Citybahn laut geworden ist,

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Rolle des Aufsichtsratsvorsitzenden bei den Skandalen bei ESWE Verkehr

Die jüngsten Ereignisse bei der städtischen Gesellschaft ESWE Verkehr haben für viel Aufregung gesorgt. Vor dem Hintergrund, ob die Entscheidungsträger der Landeshauptstadt Wiesbaden im Sinne der städtischen Gesellschaften handeln und ob der Aufsichtsratsvorsitzende hinreichend qualifiziert ist, die Kontrollfunktion ordnungsgemäß auszuüben, drängen sich unterschiedlichste Fragen zu dem Themenkomplex auf. Der Finanz- & Beteiligungsausschuss wolle beschließen: Der

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Grün-rot-rot-lila Personalchaos bei der WJW

Die jüngsten Ereignisse hinsichtlich des Umgangs mit dem bisherigen Geschäftsführer der Wiesbadener Jugendwerkstatt (WJW) haben auf vielen Ebenen für Empörung gesorgt. Es drängen sich Fragen auf, ob die Entscheidungsträger der Landeshauptstadt Wiesbaden im Sinne der städtischen Gesellschaften handeln und ob die Aufsichtsratsvorsitzenden hinreichend qualifiziert sind, die Kontrollfunktion ordnungsgemäß auszuüben. Der Finanz- & Beteiligungsausschuss wolle beschließen:

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Umsetzung UBUS in Wiesbaden voranbringen

An hessischen Schulen sind seit 2018 sozialpädagogische Fachkräfte im Rahmen der „Unterrichtsbegleitenden Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte (UBUS)“ tätig. Die Schülerinnen und Schüler werden von den UBUS-Fachkräften nicht nur in ihrer allgemeinen und schulischen Entwicklung unterstützt, sondern auch in ihrer sozialen Kompetenz gestärkt und damit individuell gefördert. Die UBUS-Fachkräfte unterstützen aber auch die Lehrkräfte und sind

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Schulformwechsel – die weiterführende Schule

Nach der Grundschulzeit wechseln die Grundschüler auf die weiterführende Schule. Grundsätzlich treffen dabei die Eltern, mit Unterstützung der Lehrkräfte, die Entscheidung, welche Schulform für die Kinder in Frage kommt und in welchem Gebiet die Kinder zur Schule gehen sollen. Im Gegensatz zur, durch das Einzugsgebiet festgelegten Grundschule, ist die Wahl der weiterführenden Schule frei. Der

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Schwerlastverkehr: Entlastung für Mainz-Kostheim

Die Kostheimer Mainbrücke ist Teil der Bedarfsumleitung der A 60/671 und eine Bundesstraße, die sowohl in Gustavsburg wie auch in Mainz-Kostheim mitten durch die Orte verläuft und von ortskundigen Lkw-Fahrern gerne genutzt wird. Durch den erhöhten Schwerlastverkehr sind die Bürgerinnen und Bürger von Kostheim einer hohen Belastung mit Lärm und Abgasen ausgesetzt. Zudem sorgt dies

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