Anfragen und Antworten

Die im Zuge des „Corona-Hilfsprogramms“ ermöglichte unbürokratische Erweiterung der Außengastronomieflächen auf bis dahin als Parkplatz genutzten Flächen (= Parklets) hat die Wiesbadener Gastronomie in einer wirtschaftlich schwierigen Zeit gestärkt und zugleich vielerorts zu neuen Begegnungsorten geführt, die von der Bevölkerung rege genutzt werden. Bisher sind die Einrichtungen provisorisch zur Verkehrssicherung mit Baustellen-Elementen (Baken etc) ausgestattet …

Parklets zukunftsfähig machen – Urbanität gestalten Weiterlesen »

ln letzter Zeit verstärken sich die lnformationen, dass gezielt lmmobilien in verschiedenenStadtteilen, z.B. in der Altstadt zum Verkauf angeboten werden und diese dann zum Teildurch Konzerne oder durch sogenannte Clans envorben werden. ln anderen Städten, z.B. inBerlin wird bei solchen Transaktionen auch ein gewisser Anteil von Geldwäsche-Geschäftenvermutet, zum Teil laufen dort auch schon Ermittlungen in …

Geldwäsche durch lmmobilen Ankäufe auch in Wiesbaden? Weiterlesen »

Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG nach § 45 der Stadtverordnetenversammlung ESWE Verkehr bezeichnet sich selbst als umfassender Mobilitätsdienstleister, der das Ziel eines komplett emissionsfreien ÖPNV verfolgt. Die Brennstoffzellentechnik unter Verwendung von „grünem“ Wasserstoff sei dabei ein zentraler Baustein, um die Luft- und auch die Lebensqualität in Wiesbaden zu verbessern, so ESWE Verkehr. Da Elektrobusse offenbar nicht …

Zwischenbericht zum Projekt Brennstoffzellenbusse Weiterlesen »

Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG nach § 45 der Stadtverordnetenversammlung Wieder Brände von Bussen mit Lithium-Polymer-Feststoffakkus Immer wieder kommt es offenbar zu Bränden bei Elektrobussen. Nachdem Ende April in der Pariser Innenstadt ein zweiter mit Lithium-Polymer-Feststoffakkus betriebener Bus innerhalb eines Monats in Brand geraten ist, hat die Stadt Paris nun offenbar laut Pressebericht der FAZ vom 29.04.2022 …

Wieder Brände von Bussen mit Lithium-Polymer-Feststoffakkus Weiterlesen »

Aktuell soll es laut unseren Informationen bei ESWE Verkehr eine Regelung geben, die besagt, dass Prokuristen nicht nur die gesetzlich geregelten sechs Wochen Lohnfortzahlung erhalten, sondern, dass durch den Aufsichtsrat von ESWE Verkehr eine Lohnfortzahlung für sechs Monate beschlossen wurde. Konkret geht es dabei um die Jahre 2018 – 2019 in denen wohl der Aufsichtsrates …

Längere Lohnfortzahlung bei Prokuristen der ESWE Verkehr? Weiterlesen »

Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG nach § 45 der Stadtverordnetenversammlung 2019 verkündete ESWE Verkehr seine Vision von einem komplett emissionsfreien Verkehr. Das Unternehmen wollte neben Elektromobilität auch bei den Dieselbussen die modernste Technologie nutzen und setzte deshalb auf Umrüstung der vorhandenen Busse. Es sollten mit Förderung vom Bund 99 Dieselbusse von Schadstoff-Klasse EURO IV und V …

Einlagerung von umgerüsteten Dieselbussen Weiterlesen »

Laut einem Schreiben, das der Fraktion vorliegt gab es 2018 im Aufsichtsrat einen Vorschlag einen „Ausschuss zur Überwachung der Geschäftsführung“ von ESWE Verkehr zu installieren. Dieser Vorschlag wurde damals offenbar abgelehnt. Im Jahr 2019 nachdem Kritik an Herrn Zemlin wegen der Kosten für ein Rechtsgutachten zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen die Citybahn laut geworden ist, …

Ausschuss zur Überwachung der Geschäftsführung bei ESWE Verkehr? Weiterlesen »

Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG nach § 45 der Stadtverordnetenversammlung Der WK berichtet in seiner Ausgabe vom 28.02.2022 von den Problemen mit einer Mieterin im Dachgeschoss der Philipp-Holl-Kita. Offenbar wurden hier die Sozialräume der Philip-Holl-Kita in der Gabelsbergstraße seit 2007 als Wohnraum vermietet. Laut WK Bericht möchte die Mieterin, die offfenbar einen gültigen Mietvertrag besitzt nicht …

Umwidmung von Kita-Räumen in Wohnraum Weiterlesen »

Einlagerung von umgerüsteten Dieselbussen 2019 verkündete ESWE Verkehr seine Vision von einem komplett emissionsfreien Verkehr. Das Unternehmen wollte neben Elektromobilität auch bei den Dieselbussen die modernste Technologie nutzen und setzte deshalb auf Umrüstung der vorhandenen Busse. Es sollten mit Förderung vom Bund 99 Dieselbusse von Schadstoff-Klasse EURO IV und V auf EURO VI Norm nachgerüstet …

Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG nach § 45 der Stadtverordnetenversammlung Weiterlesen »