Seit dem 29. Juli 2022 ist die Durchfahrt durch Erbenheim komplett gesperrt, weil die Bahnbrücke, die über die Berliner Straße führt, demontiert wird. Die Berliner Straße ist die Hauptverkehrsachse zwischen Alt-Erbenheim und dem Erbenheimer Hochfeld, die Bahnlinie durchschneidet den Ort und trennt den älteren vom neueren Teil. Bisher gab es keine weitere offizielle Straßenverbindung, die […]
Umleitung Erbenheim Berliner Straße Read More »
Änderungsantrag der CDU-Fraktion für die Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2022 zur TO IV, TOP 1 „22-F-63-0060 Revisionsbericht 20-16-019 Nachweis über die Verwendung der Fraktionsmittel für 2017 – 2019“ zum Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 29.06.2022 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest: Unverändert. dass bei einer
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten die Planung dahingehend zu verändern, dass das Bestandsgebäude an der Hochstättenstraße erhalten bleibt oder durch einen entsprechend geeigneten Ersatzbau ersetzt wird. Die Planungen hinsichtlich des ersatzlosen Abrisses und der Errichtung eines Platzes sollen nicht weiter verfolgt werden.
Grundsatzvorlage Sanierung Walhalla Read More »
In der Sitzungsvorlage zur Sanierung des Rathauses werden vier Ausbauvarianten vorgestellt. Der Kostenrahmen reicht dabei bis 81 Mio. Euro. Die günstigste Variante 1 mit dem Titel „Sicherer Betrieb“ (Haustechnik, Elektro und Brandschutz) und „Optische Renovierung“ hat einen aktuellen Kostenrahmen von 59 Mio. Euro. Variante 2b mit einem Kostenrahmen von 76 Mio. Euro wird in der
Sanierung Rathaus – Vorstellung der Vorplanungen“ Read More »
Einschlägiger Berichterstattung gemäß ist das Projekt „meinRad“ des Wiesbadener Mobilitätsdienstleisters ESWE Verkehr vorerst gescheitert. Es gab nur so wenig Vermietungen bzw. Ausleihungen, dass die Wirtschaftlichkeit des Systems nicht gegeben war. Anstatt das Projekt jetzt einzustellen und sich darauf zu konzentrieren, dass die ureigenen und wirklich wichtigen Aufgaben der Verkehrsgesellschaft prioritär wahrgenommen werden, soll „meinRad“ neu
Projekt meinRad – ESWE Verkehr Read More »
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten bis zur nächsten Sitzung zu berichten, welche Mittel in den vergangenen 10 Jahren im städtischen Haushalt oder in den Wirtschaftsplänen der Gesellschaften oder an anderer Stelle für Sanierungs-, Erhaltungs-bzw. Renovierungsarbeiten oder Ähnlichem an oder in der Walhalla vorgesehen (jeweils jährlich) waren? zu
Änderungsantrag – 22-V-01-0015 Grundsatzvorlage Sanierung Walhalla Read More »
Im Gegensatz zu anderen Städten und Gemeinden in Hessen kann der Wiesbadener Sternschnuppenmarkt unter Beachtung der Auflagen der jeweils gültigen Corona-Schutzverordnung stattfinden. Dies ist insgesamt ein sehr positives Zeichen sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die teilnehmenden Beschicker. Dennoch ist festzustellen, dass es unterschiedliche Erfahrungen der Beschicker mit dem aktuellgenehmigten Marktkonzept und
CDU, Grüne, SPD, FDP, Die Linke, Volt, FW/Pro Auto und BLW/ULW/BIG Read More »
Betreff:Zero Based Budgeting für den Haushalt 2024/2025 Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 24.11.2021 –Antragstext:Der Ausschuss möge beschließen:Der Magistrat wird gebeten, bei der Aufstellung des städtischen Haushalts 2024/2025 auf eineFortschreibung der Eckwerte der Dezernate zu verzichten und stattdessen das Zero-Based-Budgeting-Prinzip anzuwenden.
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Verstöße gegen die Ortssatzung Die Ortssatzung der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 06.06.1979, veröffentlicht am 09.06.1979 sieht vor, dass die Grundstücksfreiflächen zwischen Straße und vorderen Gebäudeflucht (Vorgärten) gärtnerisch anzulegen und zu unterhalten sind. Die Begrünung soll ziergärtnerisch erfolgen und in angemessenem Umfang Bäume und Sträucher enthalten. Bauliche Anlagen in Vorgärten sind unzulässig. Pkw Stellplätze sind bauliche Anlagen
Betreff:Wiederaufnahme eines schienengebundenen Verkehrs auf der Aartalbahn-Trasse Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und BLW/ULW/BIG in der Sitzungder Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2021 – Antragstext:1) Die Landeshauptstadt Wiesbaden spricht sich grundsätzlich für die Wiederaufnahme vonschienengebundenem Verkehr auf der Aartalbahn-Trasse aus2) Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt die bisherigen Aktivitäten des Magistrats für dieWiederaufnahme schienengebundenen Verkehrs auf
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