Stadtverordnetenversammlung

Betreff:Smart City Wiesbaden und „Eine Wiesbaden-App für die Landeshauptstadt“ Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 22.09.2021 –Antragstext:Unsere Stadtverwaltung positioniert sich sukzessive als ein digitaler Vorreiter unter den mehr als600 deutschen Großstädten. Wir haben allen Grund, darauf stolz zu sein – aber ebenso nötig bleibtes auch, diese Position substanziell und finanziell zu […]

Betreff:Schülerinnen und Schülern einen sicheren Schulweg ermöglichen Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 22.09.2021 –Antragstext:Die Fritz-Gansberg-Schule am Moltkering, seitlich der Bierstadter Straße, ist seit ihrer Eröffnungeinem ernstzunehmenden Problem ausgesetzt: Der Schulweg zur Grundschule, insbesondere dieletzten Meter, stellen eine verkehrstechnische Herausforderung für die Grundschulkinder dar, dennder Schulweg, insbesondere vor dem Schultor, ist

Mit dem Schreiben vom 5. November 2020 verfügte der Wiesbadener Kämmerer, dass aufgrundder pandemischen Lage eine Überleitung von nicht in Anspruch genommenen Restmitteln ausdem Jahr 2019 nach 2021 möglich ist. Der grundsätzliche Verfall von nicht in Anspruchgenommenen Finanzmitteln der Ortsbeiräte wird durch die SV 04-V-20-0051 geregelt. Um eineÜberleitung aller Restmittel aus 2019 und 2020, die

Die STVV begrüßt grundsätzlich, dass ein zusätzliches coronabedingtes Angebot für Kinder undJugendliche bis zum Ende der Herbstferien 2021 angeboten werden kann. Dieses soll soweitmöglich beinhalten: Die Reaktivierung der Wiesbadener Ferienkarte (inkl. Kostenloser Besuch Schloss Freudenbergsowie Skatehalle der Kreativfabrik) Angebote für qualifizierten Schwimmunterricht Kostenlosen Zugang zu allen Wiesbadener Schwimmbädern (exkl. Opelbad)Der Magistrat wird gebeten:I. Zu prüfen

Betreff:Luftfilteranlagen in Schulen Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt, FW-Pro Auto undBLW/ULW/BIG vom 08.07.2021 –Antragstext:Vor den Sommerferien ist die Sorge vieler Eltern und Lehrkräfte angesichts der sich ausbreitendenDelta-Variante groß, wie „coronafest“ die Schulen auf das neue Schuljahr vorbereitet sind.Aktuelle Untersuchungen belegen, dass mobile Luftfilteranlagen mit HEPA Filtern durchaus effektivAerosole

Seit 2018 ermöglicht das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz den hessischenKommunen, eigene Informationsfreiheitssatzungen zu erlassen. Durch eine derartige Satzungerhalten interessierte Bürgerinnen und Bürger, aber z.B. auch die Presse den Anspruch aufZugang zu in der Wiesbadener Stadtverwaltung vorhandenen Informationen, sofern sie keineGeheimsachen oder personenbezogene Daten betreffen. Städte wie z.B. Kassel haben bereitserfolgreich von dieser Opt-In-Regelung Gebrauch gemacht.

Betreff:Wiedereinführung der Ferienkarte unter Corona-Bedingungen-Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG für die Stadtverordnetenversammlungam 20. Mai 2021 – TO I, TOP 11Antragstext:Laut einer Forsa-Umfrage sind knapp 60% der unter 10-jährigen Kinder keine sicherenSchwimmer. Um dem entgegenzuwirken sind qualifizierte Schwimmkurse unerlässlich. DerBesuch von Schwimmbäder allein lässt Kinder nicht zu sicheren Schwimmern werden.Damit Kindern aus einkommensschwächer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:  Die Landeshauptstadt Wiesbaden spricht sich die  Reaktivierung der Aartalbahn aus. Die Begründung erfolgt mündlich