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CDU, Grüne, SPD, FDP, Die Linke, Volt, FW/Pro Auto und BLW/ULW/BIG

Im Gegensatz zu anderen Städten und Gemeinden in Hessen kann der Wiesbadener Sternschnuppenmarkt unter Beachtung der Auflagen der jeweils gültigen Corona-Schutzverordnung stattfinden. Dies ist insgesamt ein sehr positives Zeichen sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die teilnehmenden Beschicker. Dennoch ist festzustellen, dass es unterschiedliche Erfahrungen der Beschicker mit dem aktuellgenehmigten Marktkonzept und […]

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Fraktion BLW/ULW/BIG stellt unbequeme Fragen

Durch einige anonyme Anzeigen und durch Fragen unserer Fraktion ist offenbar eine Lawine bei ESWE Verkehr ausgelöst worden. Zwischenzeitlich ermittelt nicht nur die Konzernrevision  sondern auch die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen aufgenommen. Dies führte auch dazu, dass im Finanz- und Beteiligungsausschuss (FinBet) Herr Kowol als zuständiger Dezernent und Aufsichtsratsvorsitzender von ESWE Verkehr Fragen der Stadtverordneten beantworten

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Einlagerung von umgerüsteten Dieselbussen

2019 verkündete ESWE Verkehr seine Vision von einem komplett emissionsfreien Verkehr. Das Unternehmen wollte neben Elektromobilität auch bei den Dieselbussen die modernste Technologie nutzen und setzte deshalb auf Umrüstung der vorhandenen Busse. Es sollten mit Förderung vom Bund 99 Dieselbusse von Schadstoff-Klasse EURO IV und V auf EURO VI Norm nachgerüstet werden. Die gesamte Maßnahme

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Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG nach § 45 der Stadtverordnetenversammlung

Einlagerung von umgerüsteten Dieselbussen 2019 verkündete ESWE Verkehr seine Vision von einem komplett emissionsfreien Verkehr. Das Unternehmen wollte neben Elektromobilität auch bei den Dieselbussen die modernste Technologie nutzen und setzte deshalb auf Umrüstung der vorhandenen Busse. Es sollten mit Förderung vom Bund 99 Dieselbusse von Schadstoff-Klasse EURO IV und V auf EURO VI Norm nachgerüstet

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Kinderweihnachtsmarkt

Der Kinderweihnachtsmarkt auf dem Luisenplatz war zeitgleich mit dem Sternschnuppenmarkteröffnet worden und endete am 9. Januar 2022. Er umfasste besondere Unterhaltungsprogrammefür Kinder, gastronomische Angebote, Warenverkaufsstände und eine Lichtinszenierung zurstimmungsvollen Gestaltung des Platzes. In der Medienberichterstattung ist positiv hervorgehobenworden, dass er für die Kinder, die leider besonders unter den sozialen Einschränkungen währendder Corona-Pandemie zu leiden hatten

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iRich

Die Plattform iRICH ist eine innovative Lösung für das Sitzungsmanagement und bietet fürStadtverordnete und ihre ehrenamtliche Arbeit viele Vorteile. Bei iRich handelt sich um einenSitzungsdienst, der bereits von vielen anderen Kommunen oder auch der ekom21 genutzt wird.iRich beinhaltet sowohl eine Version für die Mitglieder in den Gremien und eine für politischinteressierte Bürger, mit denen entsprechende

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Elektronische und digitale Signatur beim Schriftverkehr mit städtischen Ämtern prüfen

Die städtische Digitalisierung betreffend ist der Status Quo in Wiesbaden besser als in vielenanderen deutschen Kommunen. Besonders das Wiesbadener Bürgerbüro ist in SachenDigitalisierung Vorreiter, dazu wurde der digitale Briefkasten eingerichtet, um Online-Dokumenteleichter und besser austauschen zu können.Dennoch liegt hier noch viel Potenzial brach, weil der größte Teil der Verwaltungsanliegen nachwie vor in Papierform erfolgt und

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Preisgestaltung bei ESWE Versorgung evaluieren und konkurrenzfähig gestalten

Die Strompreise explodieren an der Strombörse. Am 21. Dezember 2021 hatte sich um 17.00 Uhrder Strompreis für eine MWh innerhalb eines Tages verdoppelt. Eine MWh kostete zu diesemZeitpunkt 620,00 €. Am 10. Januar 2022 sind die Kosten für ein MWh kurzzeitig auf 137,21 €gesunken. Der Preisabfall im Januar 2022 war, entgegen aller Hoffnungen, nur eine

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Erneuerung der Dotzheimer Straße

Die Dotzheimer Straße ist seit Jahren im Bereich zwischen der Schwalbacher Straße und dem 1.Ring eine Buckelpiste mit zahlreichen Schlaglöchern oder deren notdürftigen Reparaturen.Der Ausschuss für Mobilität möge beschließen:Der Magistrat wird gebeten, Zu berichten, ob und wann eine Erneuerung des Straßenbelags in der Dotzheimer Straßezwischen dem 1. Ring und der Schwalbacher Straße geplant ist. Eine

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Sachstandsbericht schwimmendes Bootshaus im Schiersteiner Hafen

In den Sitzungen des Ausschuss Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport am 4. November 2021und 2. Dezember 2021 wurde den Ausschussmitgliedern u.a. durch den anwesendenOberbürgermeister zugesagt, dass der Ausschuss schriftlich über den Zustand und das weitereVorgehen hinsichtlich des Sachstands des schwimmenden Bootshauses im Schiersteiner Hafeninformiert werde. Dies ist bisher noch nicht geschehen, obwohl die Ereignisse und die

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